Eine Erinnerung an das Grüne Wahlprogramm von März 2021
“Die Zukunft gehört denen welche die Möglichkeiten sehen bevor sie offensichtlich werden”
(Frank Walter Steinmeier, anlässlich der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Hugo Sahin)
Im März 2021 traten Annalena Baerbock und Robert Habeck vor die Presse um das Wahlprogramm ihrer Partei zu verkünden. In den letzten Zügen der Koalitionsverhandlungen zur möglichen Ampelregierung eine Erinnerung. Baerbock begann sehr kämpferisch und betont innovativ. Sie schickte voraus die Grünen wollen für klare politische Instrumente und ein starkes Ordnungsrecht streiten. Dabei habe man im Vorfeld des Progamms viel mit zivilgesellschaftlichen Akteuren diskutiert. Das grüne Paradigma sei demzufolge nicht die Verwaltung des Status Quo, sondern die Gestaltung des Hier und Jetzt. Die Grünen forderten 70% Co2 Reduktion bis 2030 plus einen Ausstieg aus der Kohle bis zum gleichen Datum. Der Klimaschutzbewegung von Fridays for Future sei das zu unambitioniert, die Grünen aber wollen eine Partei sein, die jeden und jede sieht. Nicht nur die Preise müssten nun via Co2-Bepreisung die Wahrheit sagen, auch die Parteien. Die Grünen hätten Konzepte entwickelt mit denen man sowohl eine solidarische Gesellschaft bewahre, als auch das Klima rette.
Dekade des mutigen Machens
Dann wechselte das Mikrofon zu Robert Habeck. Mit gedrechselten Worten beteuerte der Hoffnungsträger der Partei: “Dieses Programm führt in eine Dekade des mutigen Machens, die nach Vorne führt.” Das Programm richte sein Augenmerk auf die Notwendigkeiten wie sie für ein Land auf dem Weg auf einen 1.5 Grad Pfad zu kommen. Die Bundesschuldenbremse, an die nicht einmal Helge Braun glaube, müsse aufgehoben werden. Ebenso wichtig: Mittel zu einer effektiven Bekämpfung der Steuerhinterzieher frei machen. Deutschland stehe in den Zukunftsinvestitionen hinter den skandinavischen Ländern, den USA und Japan. Deshalb wollen die Grünen 50 Milliarden Euro dafür investieren. Auf Nachfrage eines Journalisten zu der Vorstellung der Grünen zu den internationalen Beziehungen meinte Baerbock, es gehe mehr und mehr um europäisch-amerikanische als um deutsch-amerikanische Beziehungen. Politische Führung sei wichtig, politische Führung heiße ein Risiko eingehen, schloss Habeck.
Respekt für dich Scholzscher Schulterschluss Zwischen Olaf und Partei zwischen Macht und Geist Ist es der der Arbeiterbewegung, Kultur und Natur wieder zusammenschweißt?
Jamaika scheint schön doch wenig sozial drum befreite dich zum Schulterschluss mit des Spartakus Stahl
SPD und U Ich und Du Den allgemeinen Arbeiterverein Und die herrschaftslosen Friedensbrücken Am Ende noch die Bolsche- und die Menschewiken?
Gerhard und Oskar Das Soziale, Das Politische Und das Tier in mir Reaggon, Gorbi und Urbi und Orbi?
Niedriglohnsektor Kunden statt Bürger Die falschen Berater in den 90ern Globalisierung als Vektor
Hät man 96 noch gedacht das der Clash der Kulturen sich im Crash der Zwillingstürme Im Millenium zeigen würde Und dann im Cyberkrieg auf Datenautobahnspuren
Und jetzt das Zukunftsprogramm In der Gesellschaft der Singularitäten Und dann kündigt Schröders Ex General ein bundesweites Kulturplenum an
Inspiration und Irritation Kann die Kunst in die Systeme leiten Respekt für Kunst im Kampf um Anerkennung solidarische Versicherung in disruptiven Zeiten
“Brot ist Freiheit, Freiheit Brot” Drum gib uns Respekt uns Künstlern in Not im roten Boot
Wir wollen Teilhaben Am Haben und Sagen Qualitatives Wachstum Nicht nur von den Sachen Die wir schwer im Magen haben
Scholzholz statt Kunsthartz Ein bißchen mehr Sicherheit Für die in brüderlicher Verschiedenheit oft ungerecht erscheinenden Genossen der Zeit
(mögen Recht im Staate und Freiheit der Gesinnung Einigkeit auch nach den morgigen Wahlen erblühen lassen. So wie sie die kämpferischen Worte Herwegh’s von 1863 zumindest unter Sozialdemokraten in deutschen Landen gebracht haben, zumindest während des Singens der Zeile “Brot ist Freiheit, Freiheit Brot”)
Am 09.09 war ein äußerst spannendes Webinar in der Reihe “Europe calling” des grünen Europapolitikers Sven Giegold. Eine Woche später hole ich den Mitschrieb wieder vor; Anlass: die “facebook papers” sind erschienen. Diese beweisen kurz und grob gesagt, das die Firma Facebook sehr wohl von den Gefahren ihres Geschäftsmodells der Aufmerksamkeitsökonomie beispielsweise für die Entwicklung von Jugendlichen gewusst hat. Friederike Kaltheuer, die selbst 5 Jahre in E-commerce Firmen gearbeitet hat, beschreibt das Problem. Erstens gäbe es einen Rahmen der sich eher mit einem Einkaufsladen als mit einem griechischen Marktplatz vergleichen ließe. Die Betreiber bestimmen die Regeln. Zugespitzt werde diese Zwangssitution in der Rahmengebung der digitalen Öffentlichkeit dadurch, dass es global nur noch fünf solcher “Einkaufläden” gebe. Daten würden durch kostenlose Angebote gesammelt, teilweise zugekauft und zu Profilen zusammengeführt mit dem Ziel Werbetreibenden mehr Raum in unserem Leben zu geben. Es gebe mittlerweile sowohl bezahlte Tweets auf Twitter als auch bezahlte Facebook Klicks. Jetzt sei es höchste Zeit als EU einzuschreiten. Man müsse sich fragen in welcher digitalen Welt man leben wolle. Man müsse wieder genuin öffentliche Räume generieren und auch für die mächtigen Datenriesen wie Google oder Facebook verbindliche politische Spielregeln formulieren.
Das Internet: Unendliche Schichten
Bild von der Verhüllung des Arc de Triumph
Facebook wolle sich die Kosten für Juristen sparen und politische Posts generierten in Wahlkampzeiten Reichweite. Es sei also durchaus wahrscheinlich das in der Endphase des engen Kopf-an-Kopf Rennens des Bundestagswahlkampfes das Internet die Demokratie schwäche, so Notz.In dem interaktiven Format kamen immer wieder inspirierende Fragen aus dem Publikum auf, auch solcher Art auf die man als Schwabe unter 40 nicht gleich kommen würde. Der grüne Bundestagsabgeordnete Dr. Konstantin Notz schaltete sich nun in die Debatte ein. Diese Entwicklungen bedrohten die Demokratie und ihr freiheitliche Demokratische Grundordnung im Kern. Vor der Bundestagswahl 2017 habe der Bundesverfassungsschutz vor einer manipulativen Einflussnahme auf die Wahlen gewarnt. Die Regierung Merkel habe nach der Wahl auf Untersuchungen dahingehend verzichtet. Die Diskreditierung von Menschen durch Bilder im Netz habe seither noch zugenommen, und durch die Sedimentierung des Webspace bekommen größere Öffentlichkeiten nichts davon mit.
Grüne in Bund und EU wollen das Internet regulieren
Seine Konsequenz daraus sei analog zu der Regulierung des Rundfunks in Deutschland nach der Erfahrung der subversiven NS-Propaganda durch das Radio; eine Regulierung des Internets. Dazu gebe es aber bis heute nichts. Dazu schaltete sich die Kollegin Sven Giegolds, Alexandra Geese, im Europäischen Parlament, beipflichtend ein. Weil so gut wie niemand mehr, auch wenn er sich nur ein Youtube Video anschauen will, an einer Anmeldung bei Google und dem darauf folgenden fleißigen Datensammeln des Großkonzerns vorbei kommt, müssen wir die Plattformen in die Pflicht nehmen. Bestimmte Botschaften werden gezielt an Personen mit intellektueller und emotionaler Empfänglichkeit ausgespielt, so funktioniere Microtargetting. Dazu würden zur Verbesserung der Profile Daten hinzugekauft auch für Fakeprofile. Selbst wenn in seltenen Fälle, nach dem Modell der Zeitungen Gegendarstellung erwirkt würden würden auch die Dementi noch das transportieren was ursprünglich gesagt worden sei.
Globale Politische Ökonomie der Daten?
Kommerzielle Daten würden auch zu politischen Zwecken genutzt. Polarisierende Angst, Wut und Ärger auslösende Informationen triggern uns etwas zu tun, im Netz zu interagieren zu recherchieren. Aus Sicht der Betreiber aber heißt das: länger in Räumen zu verharren in denen Werbung geschaltet ist. Werbung ist Geld für Google und Facebook. Es bräuchte mehr Transparenz für die Nutzer beispielsweise über Empfehlungsmechanismen von Beiträgen. Denn man wisse Leute die extrem denken, seien auch mehr in den sogenannten sozialen Medien. Es werde gerade auf EU- Ebene an einem Digital Service Act(DSA) gearbeitet gerade werde erwogen, ob es verhältnismäßig sei Datensammeln und Profilbildung zu verbieten.
Folgt der DGVO nun der DSA?
Kaltheuer: Politische Werbung ist eine Sonderkategorie von Werbung. Der Wahlkampf braucht aus meiner Sicht eine Sondergesetzgebung. Schott, Mitwirkender Avaaz-Studie zur Verächtlichmachung von politischen Parteien im Netz: Es bräuchte generell mehr Transparenz, bei FB mehr Wahlmöglichkeiten um den eigenen News Feed zugestalten, schon jetzt wertet FB gewisse Seiten ab. Der investigative Journalist Peter Kreysler plädierte einen Code of Plattform zum Gesetz zu machen. Der könne die Verantwortung der Betreiber für die Verfahrensweisen ihres Algorithmus mehren. Eines hätten seine verdeckten Recherchen zur den Möglichkeiten des Onlinewahlkampfes erwiesen: Es brauche handfeste Regeln, Selbstverpflichtungen seien nicht effektiv.
Planet Google, Frachtschiff Amazon
Notz: Er verhandle seit 12 Jahren mit Onlineriesen als Bundestagsabgeordneter, die meisten Kollegen wissen nicht was vor sich gehe. Die Firmen müssten offen legen mit was sie genau ihr Geld verdienten. In einem freien Land müsse es eine Wahl gegen Trading im Netz geben. Von harten Verhandlungen mit den drei Giganten Facebook, Amazon und Google wisse sie und die EU-Kommissarin Yourova ein Lied zu singen, so die EU-Abgeordnete Geese. Auch große Internet Forschungsanstalten wie das Labor der Hu-Berlin oder der LMU- München seinen nach US-Vorbild google finanziert. Es gebe kaum noch freie Universitäten mit den technischen Kapazitäten um die großen Datenmengen zu verarbeiten. Für die besagten Unternehmen ist Unruhe im Netz Geld. Geese merkt auch an das offline die beste Expertin für Datenrecht der EU von Google abgeworben sei. Die Parlamentarier sehen sich mehr und mehr der Willkür der Konzerninteressen ausgesetzt.
RT. De: Auch das Ausland beeinflusst den deutschen Online Wahlkampf
Fragen aus dem Fragen und Antworten Raum des Webinars
RT sei ein russisch finanzierte Sender bei dem 7 von 10 Nachrichten im Netz einen Impf-Hindergrund hätten. Es gehe im Internet generell um eine Abwägung von Freiheit und Regulierung. Eine Ausweispflicht halte er für falsch da in erschreckend vielen Ländern manche Menschen nur durch diese Technologie ihre Meinung sagen können ohne in den Folterkammern ihrer Regime zu verschwinden. Auch Lösch- und Kommentierungskriterien stünden zur Diskussion. Zur Zeit würde Nacktheit sofort gelöscht Verumglimpfungen jedoch nicht. Auch die Blauäugigkeit der Merkel-Regierung und ihr Unwille wahrzunehmen seien bemerkenswert. Die Kleinen seien bei den Reichweiten eher zu vernachlässigen die großen seien wichtig. AGB’s ändern und Selbstverpflichtungen, bringen, ich wiederhole das gern, nichts.
” In den Medien wird soviel Wirbel darum gemacht, wie die neuen Technologien die Demokratie stärken werden.Doch tatsächlich werden nicht die Individuen gestärkt, sondern vielmehr multinationale Unternehmen und Banken gegenüber Arbeitnehmern, Konsumenten und politischen Systemen” (Sklove, Richard(1994) zit. nach Jerry Mander et. al Schwarzbuch der Globalisierung, darin Kapitel 3 Technologien der Globalisierung, S. 86)
Bürgerinteressen vor Klientelpolitik
Wie man, wenn man die Facebook-Papers besser studiert, sicher noch detaillierter sehen wird handele Google ganz klar zu Lasten des kleinen Handwerkers, die paradoxe um nicht zu sagen perfide Situation sei aber das eben dieser regenbogenfarbige Konzern im tiefsten Lockdown in Partnerschaft mit der Bundesregierung Starterpakete von sich an die ums Überleben kämpfenden Einzelhändler hierzulande verschickte.
Datenoasen schließen
Den EU-Finanzpolitiker und Mitbegründer der finanzmarktkritischen NGO Attac errinerte das Gebaren Unternehmen an Steueroasen. Mittels Computer- und Lobbymacht unterliefen die Konzerne europäische Rechtsverordnungen. Wie das in EU in Bezug auf Finanzen entstanden sei, brauche es für solche Konzerne eine Aufsichtslogik welche sie dauerhaft im Kern ihres Geschäftsmodells beaufsichtige. Demokratie bedeute faire Marktwirtschaft.
LINK: Das ganze Webinar ist unter dem Titel ” Fake-News-Wahlkampf Wie Desinformationskampagnen unsere Demokratie gefährden unter dem Link:
oder wie so manch anderes Webinar zum Beispiel das letzte wo qualitativer Wohlstand unter anderem mit dem Gewerkschafter Frank Bsirske erwogen wird unter
Vorbericht von der Kundgebung der Partei “Die Basis” in Ulm
Luther und seine Mitarbeiter
Erster Eindruck per SMS an einen Freund:
Hat mir gut gefallen, Guter Geist, gute Kultur, habe unter anderem mit C. Kreiß gesprochen von dem ich sehr inspiriert bin. Er hat in seiner Rede Luthers: “Hier stehe ich, ich kann nicht anders(…)”auf das Wir im Jahre 2020 bezogen; das (…) Gott helfe mir.Amen.” hab ich dann in meiner affektiven Schuljungenart von unten hochgeschriehen. Cooler quirliger Kern, bißchen so, wie ich mir Enzensberger vorstelle-das ganze war friedlich und recht gut besucht.
Der Moderator der Veranstaltung Neben einem Bild von Gandhi, einer Ikone der Partei, die wie die Wir-Partei aus dem Bündnis Widerstand 2020 entstanden ist.
“Er der einzige Gerechte, Will für jedermann das Rechte Sei von seinen hundert Namen Dieser hochgelobet, amen”
Es sagen die Alten schon Karl der Große Habe Orient und Okzident Gespalten durch sein Spalterisches Walten
Das neue Rom sei Deutscher Nation Deshalb komme im Westen vor dem Heiligen Geist Der Vater und der Sohn
Goethe’s Lieblingsname Allah’s War Gerechtigkeit Mit dem Gewann schon Luther Und auch auf Olaf Scholzens Brot ist der rechte Ausgleich nun die Butter
“Gottes ist der Orient! Gottes ist der Okzident! Nord- und südliches Gelände Ruht im Frieden deiner Hände”
Der Volkskörper gebeugt am Freiheitsglied hat sehr laut geschrien Wer weit links geschlagen ward im Pendulum der wird auch weit rechts ausschlagen
Der West- östliche Divan Ist in Saxonia, Thuringia innerdeutsch und abstands- arm leidlich weit gediehen
So weit zum radikalen Weg in Deutschland’s Mitte Doch das Nord-Süd Gefälle -Sofern gegeben- kommt mir noch nicht ins Helle
Soviel nur die Preußen siedeln nördlich-östlich mehr, doch denkt man von Friedrich dem 6. her, dann machten Schon früh die fleißigen Schwaben In Berlin und Brandenburg ihre Bienenwaben
Ob der Soldatenfriedrich oder Auch der Große alle waren Soldatisch sparsam ham Den Rechnungshof erfunden
Und den Soldatenhandel Revolutioniert mit Amerika Als Kunden, die Herren Kontrollierten den Geldfluss Spürten nicht die Wunden
Kaum schrieb Friedrich der ll. Seinen Anti-Machiavell Schon tönten unter seinem Regiment Europas Schlachtfelder hell
Deutschland’s nord- und südliches Gelände Kam durch Krieg in adlig evangelische Hände
Angeführt von Freiheit in weiblicher Form stoch Napoleon in die heilige Preußische Krone den Dorn Doch auch die Frauenbefreiung Führte den Rechnungshof nach vorn
Erst dich Volksherrschaft Verhindert 1848 von Schwäbischen Heeren konnten die Preußen 1914 nicht mehr verwehren
Doch auch den 30 Jährigen Krieg Der jede Kriegsethik technisch revolutionierte veränderte nicht Die Männerherrschaft die den preußischen Staatsapparat In der Gewaltenteilung republikanische innovierte
Zänkische Zungen zagen Die Regenten die Alten Hätten ihr Heft in der Hand behalten In dem sie zänkische Parteien Wissenschaftlich beraten Und technisch-rechtlich verwalten
“Du aber bist mystisch rein, Weil sie dich nicht verstehn, Der du ohne fromm zu sein, Selig bist! Das wollen sie dir nicht zugestehn”
“Er der einzige Gerechte, Will für jedermann das Rechte Sei von seinen hundert Namen Dieser hochgelobet, amen”
Faroun 04.09.21, 13.33 (alle Verse in Klammern aus Goethe’s West- Östlicher Divan, der letzte an Hafis, das persische Alter-Ego des Dichterfürsten in seinem reichen Spätwerk)
Es sagen die Alten schon Karl der Große Habe Orient und Okzident Gespalten durch sein Spalterisches Walten
Das neue Rom sei Deutscher Nation Deshalb komme im Westen vor dem Heiligen Geist Der Vater und der Sohn
Goethe’s Lieblingsname Allah’s War Gerechtigkeit Mit dem Gewann schon Luther Und auch auf Olaf Scholzens Brot ist der rechte Ausgleich nun die Butter
“Gottes ist der Orient Gottes ist der Okzident Nord- und südliches Gelände Ruht im Frieden deiner Hände”
Der West- östliche Divan Ist in Saxoia, Thuringia innerdeutsch und abstands- Arm leidlich weit gediehen
Der Volkskörper gebeugt am Freiheitsglied hat sehr laut geschrien Wer weit links geschlagen ward im Pendulum der wird auch weit rechts ausschlagen
So weit zum radikalen Weg in Deutschland’s Mitte Doch das Nord-Süd Gefälle Sofern gegeben kommt mir noch nicht ins Helle
Soviel nur die Preußen siedeln nördlich-östlich mehr, doch denkt man von Friedrich dem 6. her, dann machten Schon früh die fleißigen Schwaben In Berlin und Brandenburg ihre Bienenwaben
Ob der Soldatenfriedrich oder Auch der Große alle waren Soldatisch sparsam ham Den Rechnungshof erfunden
Und den Soldatenhandel Revolutioniert mit Amerika Als Kunden, die Herren Kontrollierten den Geldfluss Spürten nicht die Wunden
Kaum schrieb Friedrich der ll. Seinen Anti-Machiavell Schon tönten unter seinem Regiment Europas Schlachtfelder hell
Deutschland’s nord- und südliches Gelände Kam durch Krieg in adlig evangelische Hände
Angeführt von Freiheit in weiblicher Form stoch Napoleon in die heilige Preußische Krone den Dorn Doch auch die Frauenbefreiung Führte den Rechnungshof nach vorn
Erst dich Volksherrschaft Verhindert 1848 von Schwäbischen Heeren konnten die Preußen 1914 nicht mehr verwehren
Doch auch den 30 Jährigen Krieg Der jede Kriegsethik technisch revolutionierte veränderte nicht Die Männerherrschaft die den preußischen Staatsapparat In der Gewaltenteilung republikanische innovierte
Zänkische Zungen zagen Die Regenten die Alten Hätten ihr Heft in der Hand behalten In dem sie zänkische Parteien Wissenschaftlich beraten Und technisch-rechtlich verwalten
“Du aber bist mystisch rein, Weil sie dich nicht verstehn, Der du ohne fromm zu sein, Selig bist! Das wollen sie dir nicht zugestehn”
Faroun 04.09.21, 13.33 (alle Verse in Klammern aus Goethe’s West- Östlicher Divan, der letzte an Hafis, das persische Alter-Ego des Spätwerkes)
“Er der einzige Gerechte, Will für jedermann das Rechte Sei von seinen hundert Namen Dieser hochgelobet, amen”
Es sagen die Alten schon Karl der Große Habe Ost und West Gespalten durch sein Spalterisches Walten
Der weise Rabe 