Gemeinsames Sicherheitsbündnis für ein solidarisches 21.Jahrhundert

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Ist die von Gorbatschow geforderte Demilitarisierung der Weltpolitik ein gangbarer Weg?

Dieser Text wurde lange vor der Eskalation der seit 2014 am Rande eines Bürgerkrieges schwelenden Ukraine-Krise im Donbas am 24.02.22 verfasst. Nach dem Oskar Lafontaine, der mich damals als Finanzminister unter Schröder(1999) mit seinem Rücktritt vom Amt, wegen der schröderschen Agenda-Politik beeindruckt hat, auch die Linkspartei, als Alternative für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit verlassen hat, ergibt sich für mich ein politisches Vakuum. Seine Letzte Rede im Landtag im Saarland hat er kurz vor den Neu-Wahlen über den Krieg gehalten. Nach dem Ausverkauf der alten Sowjetunion von 1991-1999 durch Boris Jelzin begann die wirtschaftliche Konsolidierung unter Putin. Und kurz danach der Versicherheitlichungsschub in der Weltpolitik induziert durch den 11.September,der auf beiden Seiten zum Ausbau der Machtbasis nach innen und außen benutzt wurde. Dieser integrale bipolare Kapitalismus scheint sehr polizeilich, subkutan, abschreckend und atomar-dominant. Es braucht neue Kräfte und Verhältnisse. Der neue Appell gegen die Aufrüstung scheint von der Unterzeichnerliste z. B die Jenenser Soziologen auf guten Argumenten zu ruhen. Hier der Alte.

Michael Gorbatschows Appell an die Welt

Nach dem Appell des Dalai Lama an die Menschheit 2015, hat der friedensbewegte Journalist Franz Alt 2017 eine weiteres appellatives Interview mit Michael Gorbatschow veröffentlicht. Aus dem Anlass, dass Deutschland der NATO angeboten hat ein neues NATO-Kommando aufzubauen und dafür den Standort Ulm vorgeschlagen hat, rezensiere ich diesen dünnen Interviewband der das Verhältnis von NATO, EU und Russland thematisiert. Die Entscheidung über die Vergabe des Hauptquartieres erfolgt beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister anfang Juni 2018. Stellungnahme der Bundeswehr: https://www.presseportal.de/pm/114358/3896580

Mittlerweile ist das JSEC,für die traditionell militärisch geprägte Stadt Ulm mit seinem internationalen Stab ein Beispiel für multinationale Verantwortung.

In seiner dem Interview vorangestellten Stellungnahme mit dem Titel “Wir sind eine Menschheit”, identifiziert der Zeitzeuge, der damals Vorsitzender des nationalen Verteidigungsrates der UdSSR war, die Deklarierung des Sieges des Westens im Kalten Krieg als mitverantwortlich für die heute abermals gespannte Lage zwischen Ost und West. Auch meint der Autor vieler Bücher zum Thema, fehle es bei den ständig mit Löscharbeiten beschäftigten Politikern an einem tieferen Verständnis der globalisierten Welt. Dabei sei es unabdingbar den globalen Kontext zu verstehen um Ziele wie die Befeiung der Menschheit von Atomwaffen, die Beseitigung von unberechenbaren Migrationsströmen, und die Bekämpfung von Terrorismus zu zu verfolgen.Die im Zeitalter globaler Verflechtung neu geschaffenen G-20 kämen wie die UN-Organisationen stetig zu spät. Ähnlich wie der Dalai Lama, der selbst sein politisches Führungsamt abgab um Platz für Erneuerung zu machen, sieht es Gorbatschow als Imperativ der globalisierten Welt, dass Politik und Ethik vereint werden müssten. Auch sollte die Zivilgesellschaft Politiker ächten, welche militärische Gewalt weiter als legitimes Mittel zur Lösung global Konflikte ansehen. Auch bei der Beendigung des Kalten Krieges habe die Öffentlichkeit eine enorme Rolle gespielt, beispielsweise die “lautstarke Stimme” der Friedensbewegung gegen Krieg und Atomwaffen in den 1980er Jahren.

Zusammenarbeit dank existentieller Bedrohung

Dank der Zusammenarbeit von USA und der UdSSR Mitte der 80er Jahre und der daraus resultierenden Abrüstungsverträge seien bis heute 80 % der damals existierenden Atomwaffen zerstört worden. Das sei aber nicht genug,alle Atomwaffen müssten verboten und zerstört werden. Auch sei jede Möglichkeit völkerrechtlich zu unterbinden, dass Staaten, angeblich aus nationalem Interesse, terroristische Gruppierungen ausbildeten und unterstützten, welche legitime Nationalstaaten versuchten zu stürzen. Die Ära der Perestroika-Politik in Russland setzte, so Gorbatschow auf die Einsicht, dass nur ein Aufheben der alten Machthebel und eine Kooperation der Staaten und Zivilgesellschaften eine blühende Gesellschaft nachhaltig möglich mache. Währen der, von ihm initiierten ersten freien Wahlen in der UdSSR meinte Gobartschow auf die Frage was er mache, wenn er nicht gewählt würde: “Er beträchte das als ein Anzeichen des Erfolges seiner eigenen Politik”.Auch müssten zum Völkerrecht Verhaltensregeln für die Staaten hinzukommen, welche welche auf den universellen für alle Menschen gültigen Werten basierten.

Der Niedergang der europäisch russischen Zusammenarbeit

Ein Hemmschuh für eine Annäherung von Russland und den USA oder gar eine transkontinentale Partnerschaft sei die Rede des amerikanischen Präsidenten 1998 “Für ein neues amerikanisches 21. Jahrhundert” gewesen, nach der die Amerikaner fortan verfahren seien. Auf der Ebene der EU, sei es die Strategie gewesen so schnell wie möglich postsowjetische Staaten, wie beispielsweise die baltischen Staaten in die EU zu integrieren, welche die für das Haus Europa hoffnungsfrohen Dokumente von Helsinki(1975) und die Pariser Charta(1990) gipfelnd in dem Partnerschaftsabkommen zwischen EU und Russland 1997, in den 2000er Jahren überschatteten. Auch wenn Russland seinerseits aufgrund dieser Tendenzen von einer tieferen Zusammenarbeit mit der EU abgewichen sei, sei Russland geographisch bedingt sowohl europäisch als auch asiatisch und habe sich deshalb auch den BRICS Staaten zugewandt. Auf lange sich müsse sich das Haus Europa oder Groß-Euro aber mit Nordamerika zusammen der Aufgabe einer transkontinentelen Gemeinschaft “von Vancouver bis Wladiwostok” stellen.

Eine längere geschichtliche Herleitung der deutsch-russischen Beziehungen, schließt er in dem er meint, die Russen und die Deutschen könnten stolz darauf sein, trotz einer Vergangenheit mit Blutvergießen aufeinanderzugegangen zu sein. Die Geschichte lehre das von der Zusammenarbeit zwischen Russen und Deutschen alle profitierten. Beide EU wie Russland hätten gerade Probleme. Die EU habe den Erweiterungsprozess in Geschwindigkeit und Tiefe unterschätzt.Auch die Ursachen und Folgen von “explosionsartiger” Migration. Die ärmeren südeuropäischen Länder seien mit ihren Problem lange allein gelassen worden und die Anti-EU-Stimmung sei im Austritt Englands aus der Union kulminiert.

Ein europäisches Haus größer als die EU?

Eine der Hauptursachen der Krise sei eine Integration Europas nur vom Westen her gedacht gewesen. In Russland stagniere die Wirtschaft und die Bürgerrechte würden beschnitten.Der NATO-Gipfel 2016 in Warschau habe Öl in das Feuer des Ukraine-Konflikts gegossen beispielsweise durch die Verlegungen von NATO-Kriegsgerät an die Grenze Russlands. In den Jahren der Perestroika hätte die UdSSR von Europa gelernt das auf demokratischen Grundsätzen basierte Integration allen beteiligten gut tut. Nach dem sich der Westen aber unter Führung der USA zum Sieger des Kalten Krieges erklärte und sich weigerte ein gleichberechtigtes Sicherheitssystem anstelle der NATO aufzubauen begann für Gorbatschow die Tendenz der westlichen EU-Integration, welche einen neuen Nationalismus nicht nur in Russland fördere. Die Reformen der Perestroika wurde laut Gorbatschow in Russland nicht vollendet, doch hätten sie in vielen zivilgesellschaften Demokratisierungsprozesse angestoßen.In Russland hätten sowohl die alten Herrscher, die um ihre Macht fürchteten als auch die radikalen Liberalen sie unterlaufen. So der langjährige Präsident von Kasachstan Nasarbaew,als Ex-ZK-Mitglied Aber die Idee des Neuen Denkens kommt für Gorbatschow aus der Geburt der Atombombe. Seither stehe das universelle Interesse der Erhaltung des Lebens auf der Erde im Vordergrund.Die Perestroika habe an die Tore der Geschichte geklopft. Auch heute harrt Europa diesseits und jenseits der EU einer Perestroika also einer strukturellen Umgestaltung.

Das Büchlein: Ein Appell von Michael Gorbatschow an die Welt Kommt endlich zur Vernunft- Nie wieder Krieg ist bei Benevento erscheinen und für 7 Euro im Buchhandel erhältlich

Nie wieder Krieg? – Rezension: Ein Appell von Michael Gorbatschow an die Welt

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15.02.22 Gerade bestätigen Nachrichtenagenturen den Abzug erster Truppen Russlands nach erfolgreicher Übung. Selbst Angehörige der ukainischen Regierung, sprechen von einer Entspannung der Lage. Olaf Scholz ist heute in Moskau zu Besuch und man kann wieder den Eindruck gewinnen die Kontahenten gingen wieder aufeinander zu.

Das 21.Jahrhundert wird entweder das Jahrhundert der totalen Zuspitzung einer totbringenden Krise oder ein Jahrhundert der moralischen Reinigung und der geistigen Genesung der Menschheit,ihrer allumfassenden Renaissance.

(Michael Gorbarschow)

Über 30 Jahre nach seinem ersten Versuch die krankende Sowjetunion durch Perestroika(Umgestaltung) zu retten, ruft er nun unter dem gleichen Schlagwort zu einer Demilitarisierung der Weltpolitik und einer Bindung des Völkerrechts an universelle Menschheitswerte auf.

Von der Nachricht Ende Februar 2018 erschüttert, dass Deutschland den Standort Ulm für ein neues Hauptquartier der NATO als Teil einer Antwort auf die “als aggressiv wahrgenommene Politik Russlands” erwäge, habe ich nach Jahren wieder einmal zum Thema Weltpolitik recherchiert. Auf der Suche nach einer kurzen Schrift, welche eine Diskussionsbasis zur Meinungsbildung sein könnte wurde ich fündig. Der Journalist und Buchautor Franz Alt hat 2017 einen Interviewband mit dem russischen Politiker und Buchautor Michail Gorbatschow herausgebracht. In dem Interview über die Entwicklung der globalisierten Welt zu Beginn des 21.Jahrhundert sagt Michail Gorbatschow: „Diejenigen, die den „Sieg des Westens im Kalten Krieg“ erklärten und sich weigerten, ein neues, gleichberechtigtes Sicherheitssystem aufzubauen, tragen einen großen Teil der Verantwortung für die heutige Lage.Siegesrausch ist ein schlechter Ratgeber und in internationalen Angelegenheiten erst recht.“Ein anderes Problem der Welt nach dem „Kalten Krieg“ sei, dass sich die Politiker vor lauter Tagesgeschäft noch gar nicht mit der neuen Situation auseinandergesetzt hätten. Anders beispielsweise als die „Urheber undurchsichtiger Finanzstrukturen“, die sich schnell an die globalisierte Lage angepasst hätten und von ihr profitierten.Auch Waffenhändler, Schleuserbanden und Cyber-Kriminelle sowie Terroristen fühlten sich in der neuen globalisierten Welt wohl.Wettrüsten, Umweltkrise, und die Kluft zwischen armen und reichen Ländern würden immer größer und die Schere zwischen Arm und Reich innerhalb der Länder öffne sich zusehens. Die UN-Organisationen und leider auch die noch nicht allzu alten G-20 würden den Problemen hinterher rennen.All das seien Aspekte einer umfassenden Krise politischer Führung. Die Berufspolitiker seien voll und ganz mit „Löscharbeiten“, dem Tagesgeschäft aktueller Krisen und Konflikte beschäftigt.

Neuer Nationalismus und/oder Neues Denken?

Der neue Nationalismus blühe, doch ohne den globalen Kontext zu kennen sei es nicht möglich Mittel und Wege zur Lösung von internationalen Konflikten zu finden.Gorbatschow, der eine Stiftung gegründet hat und Anteile an der unabhängige Zeitung „Nowaja Gaseta“ hält hat sowohl als Praktiker am Steuer der kriselnden Sowjetunion als auch als Theoretiker in vielen Büchern bewiesen, dass er die politische Welt verstanden hat. Sein 1987 als Gesprächsangebot der Sowjetunion an die Bürger der Welt erschienenes Buch „Perestroika“ Die zweite russische Revolution Eine neue Politik für Europa und die Welt“ ist wohl das wirkmächtigste Beispiel.Hier zeichnet er bereits sein „Neues Denken“ und Ansätze zu einer Agenda, die sich existentieller Probleme der Weltgemeinschaft stellt vor.

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Ist eine Demilitarsierung der Weltpolitik nicht ein frommer Wunsch und ganz gegen die Natur des Menschen? Wäre eine Armee von Staatsbürgern in Uniform nicht genug. Ist eine Berufsarmee der richtige Rahmen für eine bürgernahe Armee? Dem Werbeslogan an einer deutschen Kaserne nach verteidigt die Bundeswehr die Grundsätze der Aufklärung. Oder ist es doch der Mut einzelner Soldaten,die ihre Haltung auch gegen die eigene Führung, unter Inkaufnahme negativer Konsequenzen bewahren.

Beendete die Perestroika den Kalten Krieg?

Im Anhang des Buches kann man auch Widerstände der Perestroika wie Eigeninteressen von Funktionären und die morsche Arbeitsmoral in der Vollbeschäftigung garantierenden Misswirtschaft der UdSSR die der Parteitag 1987 berichtete nachlesen. Auch der Begriff das „gemeinsame Haus Europa“, taucht in dieser Deklaration schon auf. Sie ist noch heute mit Gewinn zu lesen und zeigt auf 400 Seiten auf was Glasnost(Transparenz und Meinungsfreiheit) und Perestroika(Umgestaltung) genau bedeuten. Dieses umfangreiche und mit den Stagnationserfahrungen der Sowjetunion seit Mitte der 70er Jahre angereicherte Buch ist deshalb so ertragreich,weil Gorbatschow heute eine globale Perestroika und eine erneute Abrüstungspolitik fordert.

EU- und NATO-Osterweiterungen als Provokation für Russland

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Aus christlicher Perspektive bieten das Gebot der Nächstenliebe und die Bergpredigtethik der Feindesliebe gut Argumente für ein “Politik der Gewaltfreiheit”

Das Russell-Einstein-Manifest, Olaf Palmes Idee der Gemeinsamen Sicherheit, John F. Kennedys Rede über „Frieden für alle“, sind, so Gorbatschow theoretische Versatzstücke des neuen Denkens, welche aus der Erfahrung der atomaren Bedrohung im Kalten Krieg entstanden seien. Praktische Versatzstücke seien die gemeinsame Genfer Erklärung der UdSSR und der USA von 1985 und das spätere START-Abkommen in dem USA und SU die Einstellung des atomaren Wettrüstens sowie die Vernichtung aller Atomwaffen beschlossen haben. Ein beeindruckendes Ergebnis „Dank der START-Abkommens und den Taten die auf es folgten sind bis zum heutigen Tag über 80 Prozent der damaligen Atomwaffenbestände vernichtet worden.“ Trotzdem ist Gorbatschow das noch zu wenig, er sagt klipp und klar:„Solange es Atomwaffen gibt, bleibt die Gefahr bestehen,dass sie zum Einsatz kommen.“ (…)Deshalb müssen wir das Ziel, die Atomwaffen zu verbieten und zu vernichten, mit Nachdruck weiterverfolgen.Das ist unsere Pflicht.“ Nach dem 1987 in Washington unterzeichneten Vertrag zur Abrüstung aller Atomwaffen, setzt Gorbatschow mit der Ankündigung des Abzugs russischer Truppen aus Afghanistan ein weiteres Zeichen des Neuen Denkens. Das der neue internationale Terrorismus ebenfalls in Afghanistan seinen Ursprung fand scheint kein Zufall zu sein. Das die NATO,als westliches Verteidigungsbündnis, sich nach dem Niedergang der UdSSR 1991 nicht aufgelöst hat und sich gegen die Zusagen des amerikanischen Außenministers James Baker am 10.Februar 89 im Kaukasus an Gorbatschow bald genau wie die EU nach Osten zu den Ex-Sowjetrepubliken ausweitete sei ein Problem, welches jetzt in der Ukrainekrise ausufere.

Für eine Ächtung von Gewalt als Mittel politischer Konflikte

Gorbatschow appelliert heute wie gestern an die Vernunft der Politiker. Seit der Atombombe und Tschernobyl sei die Ächtung der Atomkraft vorangeschritten, heute da man seit 50 Jahren um die Vernichtungskraft der Atombombe wisse, müssten die Leute auch die Militarisierung der Gesellschaft und der Gewalt als Lösung für Konflikte ächten. Dazu gehöre auch jegliche Möglichkeit für Staaten zu unterbinden Bewegungen, extremistische Gruppierungen und Terroristen aus einem nationalistischen Interesse heraus zu unterstützen. Es müsse geächtet werden auf diese Art und Weise legitime politische Regime zu stürzen. Gorbatschow versteht es hier Dinge gerade so allgemein zu formulieren, dass doch klar wird, wen er konkret meint, aber auch das diese Regel Teil eines umfassenden Neuen Denkens ist in dem Politik und Ethik, Kooperation und Aushandlungsprozesse miteinander verschmelzen. Er fordert Filterblasendenken, Feindbilder und Emotionen hinter sich zu lassen und behauptet, dass es die starke Stimme der Friedensbewegung in den 80ern war, die sich in der Kooperation in der Abrüstungspolitik der beiden Blöcke niederschlug. Heute in einer Welt wo die bipolare Ordnung längst zu einer multipolaren geworden ist und auch alte Positionierungsbegriffe wie links und rechts immer weniger trennscharf sind hat es die Friedensbewegung schwer. Weiter appelliert der 85-Jährige wie schon 1987 an die Werte von Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Wieder werden seine Forderungen wohl auf den Widerstand von Profiteuren der heutigen Ordnung, wie auch auf die eingeschliffenen Gewohnheiten der Menschen prallen.

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Die “Zeit” schrieb 1987 über das Werk des damaligen Generalsekretärs der KPDSU “In jedem Fall öffnet Gorbatschow in diesem Buch…politische Perspektiven, auf die der Westen eingehen sollte.”

Schlechte Zeiten, Gute Zeiten für Umgestaltung?

Russland steckt gerade wieder in einer wirtschaftlichen Stagnation, die Bürgerrechte werden eingeschränkt, man setzt auf starke Männer anstatt auf Kooperation.Die Europäische Union ist durch die Schuldenkrise und den deutschen Alleingang der unkontrollierten Grenzöffnungen für Flüchtlinge geschwächt, sowohl was den Zusammenhalt betrifft als auch in Sachen Legitimitätsglauben was das Regierungshandeln betrifft. 1996 fünf Jahre nach dem Putsch reformfeindlicher Kräfte mit Hilfe des KGB erhält Gorbatschow nur noch 0,5 % der Stimmen bei der russischen Präsidentschaftswahl, andererseits erhält er im gleichen Jahr den „Preis für planetarisches Bewusstsein“ des „Club of Rome.“„Der Versuch, den Segen der Demokratie mit Waffengewalt aufzuzwingen, löste und löst eine abstoßende Reaktion aus“, kommentiert er Gewalt auch aus der vermeintlich progressiven Antrieben.Es gebe für das 21.Jahrhundert zwei Szenarien, sagt er: „Das 21. Jahrhundert wird entweder ein Jahrhundert der totalen Zuspitzung einer todbringenden Krise oder ein Jahrhundert der moralischen Reinigung und der geistigen Genesung der Menschheit, ihrer allumfassenden Renaissance.“Viele Deutsche meinen die Integration von 1,3 Millionen Flüchtlingen sei ein Teil der Renaissance der Menschheit, welche die Solidarität mit Menschen in Notlagen über die durch Landesgrenzen und Ausweise markierten nationalen Verteidigungswälle stellt. Andere Deutsche fürchten sich aber vor einer Überlastung der Sozialsysteme und haben Angst vor dem patriarchal dominierten Islam. Der Golfkrieg 2003 wurde von einer Mehrheit der Deutschen abgelehnt. Die Perestroika war eine von Oben angeordnete Demokratisierung und Ökonomisierung der sowjetischen Planwirtschaft, sie scheiterte am Willen derer, die ihre Macht von ihr bedroht sahen und derer die den größten Teil des zerfallenden Riesen Sowjetunion für sich haben wollten. Wie Glasnost und Perestroika in Deutschland aussehen könnten vermag Gorbatschow in dem Interview nicht zu umreißen.Wie damals in der Sowjetunion war es aber die Krise, welche es dem Land bescherte, seine Grundsätze und Werte neu zu bestimmen und besser zu verstehen.

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Wer die Folgen der Perestroika auch gerne im heutigen Russland aufspüren will dem sei folgendes Buch empfohlen:

Gorbatschow, Michail: Das neue Russland. Der Umbruch und das System Putin

Quellen:

Alt, Franz(2017): Ein Appell von Michael Gorbatschow an die Welt Kommt endlich zur Vernunft- NIE WIEDER KRIEG

Gorbatschow,Michail(1987): Perestroika Die zweite Russische Revolution Eine neue Politik für Europa und die Welt