Den Eisernen Vorhang begrünen

Europagruppe der Grünen mit virtuellem Lagebericht über
die Situation in der Ukraine

“Wir haben einen langen gemeinsamen Atem…”

(Annalena Baerbock)

04.04.22

Schlechte Zeiten für europäische Werte! Das könnte man nach den Bildern von Butscha nahe Kiew und dem Sieg von Victor Orban-dem als Putinfreund bekannten Machthaber- bei den ungarischen Parlamentswahlen denken.
Schlechte Zeiten für Werte aus europäischen Töpfen, dass bekommen gerade Polen und Ungarn zu spüren, in Polen sind die Gelder für den Wiederaufbaufond wegen Verstößen gegen die EU-Gewaltenteilungsnorm eingefroren, obwohl die Flüchtlinge direkt und viel Hilfe brauchen. Auch hier ist der grüne Ansatz der direkten Unterstützung von Kommunen hilfreich.

Wem die Bilder von Robert Habeck mit Militärhelm in der Ukraine schon eine Entscheidungshilfe bei der Bundestagswahl waren; und wer einen Kanzler in der sozial-demokratischen Tradition des Wandels durch Annäherung in der Außenpolitik eher sehen wollte als
eine Kosmopolitin die in mancher Augen mit dem Trampolin von der Uni in den Kanzlerwahlkampf gesprungen war, der hatte in den Zeiten der wachsenden Spannungen mit Putin viel Anlass den menschenorientierten Stil des grünen Minister-Duos schätzen zu lernen.
Denn auch der abwartende und moderierende Regierungsstil den Scholz von Merkel abgeschaut zu haben scheint offenbart spätestens nach 16 Jahren, dass er es nicht vermag eine Richtung vorzugeben, eine europäische Richtung – die die grüne Menschenrechtspolitik
verbunden mit ihren beiden charismatischen Gesichtern Baerböck und Habeck sehr wohl aufzeigt.Soll Deutschland aber wieder die Richtung für Europa vorgeben? Demokratie, Rechtsstaat, Menschenrechte, Freiheit, soziale Sicherheit das sind europäische Werte, wie sie hierzulande vergleichsweise stabil gewachsen sind. Schlechte Zeiten für Europäische Werte? Nicht unbedingt. Denn in Abgrenzung zum alten ideologischen Nationalismus in Ost und West, der die Energieabhängigkeit der BRD von Russland mit der Fehlannahme, wechselseitige Abhängigkeit sei keine Abhängigkeit, in der Post-Sowjet-Ära noch intensivierte, entstehen im Grünen Lager postnationale Werte geprägt von den Grenzen des Wachstums.

Energiepolitik ist Sicherheitspolitik

Wie man aus der Rhetorik weiß soll das Wichtigste immer am Schluss stehen und was die klare Richtung und Konsequenz aus der völkerrechtswidrigen Russischen Militäroperation betrifft sprachen die grüne Linie Hannah Neumann und Sergey Lagodinsky aus.
Friedens- und Konfliktforscherin ist Neumann. In dieser Disziplin wird man unter anderem sensibilisiert für die Gewalt die in den gesellschaftlichen Strukturen und institutionalisierten Beziehungen selbst liegt. Eine Volkswirtschaft auf Rohstoffe aufzubauen, die man nur aus einem
Land oder einer Region bezieht schafft Abhängigkeiten. “Heute sehen wir wieder: “Energiepolitik ist Sicherheitspolitik”, meint Neumann.
Schweden und Finnland hätten in der Vergangenheit auch schon schlechte Erfahrungen mit russischen Angriffen gehabt und seien auch nicht in der Nato, sehr wohl aber in der EU und hebt damit zu einem Plädoyer für eine koordinierte Europäische Verteidigungspolitik, ja für eine Europäische Armee an. Nicht nur im Natovertrag auch im Vertrag von Lissabon, dem Kompromiss nach dem 2007 durch Volksentscheide durchgefallenen Verfassungsentwurf für die Europäische Union, gebe es mit dem Artikel 42,7 eine Beistandverpflichtung wenn ein Mitgliedsland angegriffen werde.
Ihre Kollegin im Parlament Terry Reincke hatte vorher schon zum Thema Flucht umrissen das der temporary security Mechanismus für Ukrainische Menschen auf der Flucht vom EU-Ministerrat mit den Stimmen von Ungarn und Polen einstimmig entschieden worden sei. Bis jetzt seien 2,8 Millionen Ukrainer geflüchtet, so Eric Marquardt, der vorort war. Die meisten in die Anrainerstaaten Moldawien, Polen, Rumänien und Ungarn, das UNHCR rechne damit das bis zu 10 Millionen Ukainische Menschen als ein Viertel der Gesamtbevölkerung schutzsuchend werden könnten.
Andere Ageordnete berichteten über besonders verletzliche Gruppen wie Menschen mit Behinderung, die teilweise zum Wehrdienst in der Ukrainischen Armee gezwungen worden seien und über Transsexuelle deren Geschlechtsstatus in der Ukraine nicht anerkannt worden sei und um deren Recht auf Ausreise sich Ngos wie Grüne bemühten. Die mit 84%, wegen der Wehrpflicht für Männer zwischen 16 und 60 größte Gruppen von Geflüchteten aus der Ukraine seien Frauen, die Grünen und und Ngos wie inclusion europe bemühten sich um besondere Schutzzonen für Frauen.

Deutsche Außenpolitikgrundsätze auf den Müllhaufen der Geschichte


Sergey Lagodinsky ebenfalls Abgeordneter im EU-Parlament schmiss die jahrzehntelang die Deutsche Außenpolitik gegenüber Russland prägende besondere Beziehung aufgrund des Deutschen Überfalls auf Russland 1941, dem geschätzte 27 Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind, und die daraus folgenden Strategien Handel durch Annäherung(Städtepartnerschaften etc.) und später weniger moralisch, Wandel durch Handel auf den Müllhaufen der Geschichte.
“Putin hat sich aus dem Kreis der demokratischen Partner herauskatapultiert. ”
Die wichtigste Aufgabe für Europa sei für Russland unterscheiden zu lernen zwischen Gesellschaft und Regierung. Es müssten weiter Beweise für Kriegsverbrecherprozesse gesammelt werden und auch müsste die internationale Gemeinschaft sich für Reparationszahlung der Russen an die Ukrainer einsetzen.



European Green Belt statt Eiserner Vorhang


Die die 20 Jahre zu der Abhängigkeit von Öl- und Gas in Russland beigetragen haben, die kritisieren nun Robert Habeck in seinem Ringen um schnelle Alternativen. Sanktionen seien mittelfristik und langfristig wichtig um Putin zu isolieren, sie beendeten aber den Krieg nicht so der Abgeordnete Rasmus Andresen.
Ein Europäisches Energieembargo sei für Deutschland extrem schmerzhaft, die Europäischen Grünen unterstützten es aber. Gerade werde ein fünftes Sanktionspaket geschnürt. Bei den bisherigen Santionen, gerade gegen die Oligarchen um Putin hapere es aber bei der Umsetzung. Es seien gerade mal 100 Millionen Euro ihrer Gelder in EU eingefroren, wobei im Hamburger Hafen eine Jacht ankere die allein das Sechsfache wert sei. Es bringe nichts wenn die EU Maßnahmen beschließe, die der Deutsche Finanzminister nicht umsetzt. Russland ist der fünftgrößte Exportpartner für Europa. Gerade die Abhängigkeit von Metallen wie Nickel wo 44% aus Russland stammen zeigten wie wichtig die Maßnahmen des European Green New Deal seien. Nämlich der vollständige Abbau der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern bis 2045 und der Ausbau der Kreislaufwirtschaft. Rohstoffabhängigkeit im Batteriesektor werde durch Erhöhung der Recyclebarkeit von Rohstoffen in der Europäischen Union erreicht.



Krieg frisst Biodiversität?


Die Ukraine und Russland stellen zusammen 30% des Ertrags an Weizen auf der Erde, von Ölsaaten zu schweigen. Erinnert man sich an die schlechten Ernten die 2010/11 zu den Arabischen Revolutionen führten und die Ernährungssituation im globalen Süden wird einem Angst und bange. In der Ukraine, wo Russische Streitkräfte, wie der ukrainische Agrarminister dem grünen EU-Parlamentarier Martin Häusling mitteilte, gezielt Ställe und agrarische Infrastruktur angreifen wird es sicher große Ernteeinbußen geben. Russland wird wenn sich die Beziehungen zum Westen nicht bald entspannen nach Flüchtlingen wohl auch Weizen als Waffe einsetzen.
Die EU haben schon angekündigt die 10% Brachland zur Erhaltung der Bodemdiversität dieses Jahr auszusetzen. Weizen frei zu geben damit die Leute in Afrika nicht verhungern. Jutta Paulus mahnt an, das Biodiversität die einzige achhaltige Bodennutzungsart sei.
Krieg ist immer etwas an dem wenige profitieren und viele leide . Paulus unterstützt das Mega Projekt European Green belt, wo die 12500 Km des ehemaligen Eisernen Vorhangs begrünt und als Kultur- und Naturdenkmale sichtbar gemacht werden sollen. Schlechte Zeiten für Europäische Werte?

Links: Website des rusdischeb Streiters für eine europäische Zivilgesellschaft und Europaabgeordeten Sergey Lagodinsky:

Lagodinsky.de

@farounfirewater, 05.04.22

Scholzweg

Jamaika ist schön doch wenig sozial
Die Ampel ist investiv
doch wenig integral

Die Linke ist wütend doch den andern ist egal Mutter Merkel meint
Cuba ohne Libre hatten wir schon mal

ROT-ROT-GRÜN droht die Kündigung des nordatlantischen Bündnisses für unser Bayern
genanntes Kanonenboot

Als die Grünen von den Roten sich trennten konnten sie von den Schwarzen das Regieren lernen
Man sah den Grünen mit den
Mercedes-Sternen

Scholz wirft Schwarz-Gelb
Den Muskelschwund der Truppen vor
Und hält für die Armen trotzdem
Offen das Rot-Rote Tor

Er hat Reckwitz gelesen und Eribon
hat den Menschen zugehört
Und sorgt trotz America first
In Frankreich nicht für den Affront

Aus Bad Kundus sind ohne
American eagles rund die Hälfte gegangen das war US-Innenpolitik
Nach den stürmischen Bildern
Mit den Q-Schamanen

Europa ist groß, doch wenig sozial
Und das Commonwealth gibt sich neokolonial und von Calais bis Dover
Elitistisch frankophob over the top

“The EU is over” sagt labour
More money for the workers
But don’t care about your
Postcolonial neighbour

Der frankophile Scholz ist
ergo für europäische Rüstung
Und scholt die Dunkellinken
Die bei der Evakuierung
Auch die mitnehmen wollten
Die nicht mit den rechten Papieren
winken

Der Name Scholz kommt von
Schultheiß dem der die Steuern eintreibt jetzt soll er sich die Gelder
Holen die er der Industrie einverleibt
Welche unbescholten, Eribon müsst
Es wissen, damit die Schuldenspirale
antreibt

©Faroun Sommer 2021

Jamaika ist schön doch wenig sozial
Die Ampel ist sozial
doch wenig integral

Die Linke ist wütend doch wenig integral Mutter Merkel meint
Cuba ohne Libre hatten wir schon mal

ROT-ROT-GRÜN droht die Kündigung des nordatlantischen Bündnisses für unser Bayern
genanntes Kanonenboot

Als die Grünen von den Roten sich trennten konnten sie von den Schwarzen das Regieren lernen
Man sah den Grünen mit den
Mercedes-Sternen

Scholz wirft Schwarz-Gelb
Den Muskelschwund der Truppen vor
Und hält für die Armen trotzdem
offen das Rot-Rote Tor

Er hat Reckwitz gelesen und Eribon
hat den Menschen zugehört
Und sorgt trotz America first
In Frankreich nicht für den Affront

Aus Bad Kundus sind ohne
American eagles rund die Hälfte gegangen das war US-Innenpolitik
Nach den stürmischen Bildern
Mit den Q-Schamanen

Europa ist groß, doch wenig sozial
Und das Commonwealth gibt sich neokolonial und von Calais bis Dover
Elitistisch frankophob over the top

“The EU is over” sagt labour
More money for the workers
But don’t care about your
Postcolonial neighbour

Der frankophile Scholz ist
ergo für europäische Rüstung
Und scholt die Dunkellinken
Die bei der Evakuierung
Auch die mitnehmen wollten
Die nicht mit den rechten Papieren
winkten

Der Name Scholz kommt von
Schultheiß dem der die Steuern eintreibt jetzt soll er sich die Gelder
Holen die er der Industrie einverleibt
Welche unbescholten, Eribon müsst
Es wissen, damit die Schuldenspirale
antreibt

©Faroun Sommer 2021