EU-Taxonomie: Die Verordnung der grünen Dinge

Und die Grünen

Jutta Paulus, MEP, Umweltausschuss

Grundstein für die am Mittwoch den 02.02. vorgestellte Taxonomie war die EU-Verordnung “über die Einrichtung eines Rahmens zur Erleichterung nachhaltiger Investitionen” von 2020.
Grundgedanke dabei ist es die mit 600 Milliarden Euro geförderte Europäische Großreform des Green New Deal mittels Investitionen in grüne und nachhaltige Technologien zu beschleunigen. Die Taxonomie stellt die grüne Liste für von der EU als nachhaltig eingestufte Produkte und Dienstleistungen dar. Sie ist der Kompass und Standard für Investitionen in erneuerbare Energien.
Seit 02.02. stehen darauf unter Auflagen auch Atomenergie und Erdgas. Die einzige Auflage für Atomenergie, so die für die Grünen im Umweltausschuss des Europäischen Parlamentes sitzende Jutta Paulus, sei die Selbstverständlichkeit Sicherheitsstandards einzuhalten in ihrem Webinar.


Atom- und Gas gelten jetzt als grün


Darüber hinaus könnte jetzt weiter in Laufzeitverlängerungen investiert werden und Schnelle Brüter neuer Generation könnten zum Exportschlager werden. Mit der Nebenwirkung, dass man mit ihrem Material ohne weiteres Atomwaffen bauen könne. Atomtechnologie habe in der Welt der Erneuerbaren nichts zu suchen. Aus dem Onlinepublikum kam:Einen nachhaltigen Plan haben, heißt nicht, kein Endlager haben.

Karsten Löffler, Entwickelte mit an Taxonomie



Sicherheitserwägungen spielen große Rolle bei Kommisionsentscheidung?


Nach der Entscheidung meinte Mayread Mc Guinness: “Der heutige delegierte Rechtsakt mag nicht perfekt sein, aber er ist eine reale Lösung, er bringt uns näher zu unserem Ziel der Klimaneutralität.” Die irische EU-Kommissarin für Finanzdienstleistungen, Finanzstabilität und Kapitalmarktunion trat kurz vor der Vorstellung der” platform for sustainable finance” im Oktober 2020 ihren Dienst an. Karsten Löffler arbeitete bei dem die Taxonomie vorbereiteten Expertengremium von Anfang an mit, aber nur bis zum Entwurf von Sylvester 2021. Das für Gas nun andere Kriterien gelten als für Geothermie leuchte ihm nicht ein. Der Preis richte sich nach dem teuersten Rohstoff, deswegen seien Stahl- und Zementindustrie nicht so leicht umzuformen. Der merit order Effekt hätte wirklich Erneuerbaren Kraftwerken nach Marktregeln Vorteile verschafft. Mit Wasserstoff werde unter anderem Stahl produziert, um Energie zu produzieren sei das Verfahren viel zu teuer. Auch bei der Regelung zu atomarer Energiegewinnung hätte das Politikfeld Versorgungssicherheit eine große Rolle gespielt.

Dr. Götz Reichert, Zentrum für Europäische Politik


Energiepolitischer Souveränität
Und Demokratiedefizit


Jutta Paulus und Michael Bloss beide EU-Parlamentarier hatten noch am Abend des Tages der Entscheidung
ein Webinar organisiert. Bloss der zur Kippung der Entscheidung nur eine schwer zu organisierende Mehrheit im Parlament oder eine Staatenklage sah, fragte den EU-Rechtsexperten Götz Reichert nach der institutionellen Entstehungsgeschichte. Grundsätzlich müsse solch ein Entscheidung ein Gleichgewicht zwischen den Institutionen des Europäischen Parlaments, des Europäischen Rats, bestehend aus der Regierungschefs der Mitgliedsstaaten, und der Kommission mit ihren 27 Mitgliedern aufrechterhalten.
Das unmittelbar demokratisch legitimierende Organ sei in der EU-Insitutionenordnung das EU-Parlament. Seit dem Vertrag von Lissabon(2007) gebe es neue Arten der Delegation an die Kommission. Der EU-Gerichtshof habe sich dahingehend integrationsfreundlich und großzügig gegeben. Die Taxonomie sei auch ein delegierter Rechtsakt der Kommission. Auch hier müsse die Entlastung der Gesetzgeber und die demokratische Partizipation ausgewogen bleiben.
Die Mitgliedsstaaten hätten sich einen energiepolitischen Souveränitätsvorbehalt bewahrt. Daher auch die Klagen von Luxemburg und dem wasserreichen Österreich.



Gegenwind für Greenwashing?

Michael Bloss, MEP, Umweltausschuss, die Grünen


Nach den knappen Parlamentsentscheidungen bei Gas und Atom glaube Paulus mittlerweile
an eine Parlamentmehrheit. “Wer nicht kämpft hat schon verloren” zitierte sie Brecht zur Selbstmotivation. Bloss war aufgebracht: “Die Kommission wird mächtiger und mächtiger und wir dürfen nur noch wirkungslose Kommentare abgeben.”
Kontext: Drei Briefe mit Bitte um Antwort aus dem Parlament wurden von der Kommission ignoriert, dass sei dreist und frech. “Das Ding ist nur für Frankreich sinnvoll.” In Osteuropa werde es keine Gaskraftwerke geben, die Osteuropäer hätte Macron über den Tisch gezogen. Die Atomstrategie Frankreichs sei nicht nur eine wirtschaftlich sondern eine militärische, Ergänzte Paulus. Das Parlament müsse jetzt 2-4 Monate in einem” Akt der Selbtbehauptung an Mehrheiten gegen die Taxonomie arbeiten schlug Bloss vor.
Der Grüne Parteitag Ende Januar sei dafür das Deutschland sich der Klage Luxemburgs und Österreichs anschlieẞt. Das Herz der Demokratie sei aber das Parlament, schloss Bloss die Veranstaltung mit rund 600 Teilnehmern.

©Daniel Baz 03.02.21





LINKS: Die Idee der Taxonomie

https://ec.europa.eu/commission/commissioners/2019-2024/mcguinness/announcements/speech-commissioner-mcguinness-launch-platform-sustainable-finance_en


https://ec.europa.eu/info/strategy/priorities-2019-2024/european-green-deal_en

Under the Aegis

G8

The secret of happiness is freedom,
Whose secret is bravery
(Perikles antique elder statesman)



Mama put my guns in the ground, i can’t shoot them anymore
(an ukrainian soul)

Wieviel musste dieses Volk leiden um so schön werden zu können?
(Nietzsche, in Die Geburt der Tragödie aus dem Geiste der Musik, über die alten Griechen)

Glasnost
It’s not a bug it’s a feature

Perestoika
If she’s not a friend
She’s a teacher

Threatened from her grandfather
Pallas asked the Olympians
To alie but her father was arrogant
And Athene was willing but shy

Bärbock for global
governmental reward:
“The roughest pushing stick is not
The most effective sword”

S 22 against MiG 35
But keep 1.5 alive
There’s no success
Without strive

In killing the truth in massmedia
Ukrainian people have no score
Solidarily fight proxy-war
Democracy:It’s not a bug it’s
A feature anymore

Fighting for europe. Area of influence
Not moving Nato targets. Politics of isolation
In respecting the warscars
The disconnected in nations. Nuke free unviolatet ukraine
Till 2014 Thankful for the gifts
Of common creation

Fighting in Europe
Pallas against Athene
Training the bold eurofighters
Zeus don’t kill your powerfull daughter
See the wargame serene

Poseidon masters the
Self-conscious creature
Perestroika if she’s not a friend
She’s a teacher.

The myth said you killed pallas to protect athene, from now on she was called pallas-athene shouldn’t you defend the older god’s that live in europe, that live in eurasia against all odds

Even when you catch
Phinician uruba you can’t reach her she’s not a bug she’s teacher


Faroun(25.01.21)während des Wartens auf einen Experten für mikrochirurgische Operationen)

Lasst Städtepartnerschaften aufleben

Spaziergang auf dem Sprung

Nichts ist mächtiger als eine Idee
deren Zeit gekommen ist
(Victor Hugo)



Wir sind keine Marionettentruppe
(BW-Gesundheitsminister Lucha zu seinem Kollegen im Bund)



Nichts ist lebendiger als eine Bewegung die eine bewegliche
Form gefunden hat
(Faroun deR Clown)



Wie zusammen marschieren
Ohne uns zu verviren
Wie uns verwiren
Ohne jemand zu verlieren?


Wir hausen doch alle in unsern Ichen
Doch nur ein paar
Tausend in Ichenhausen
Doch die seh ich nur unbekannt
und nicht ungefährlich
über die Straßen sausen

Ich will und kann nicht mehr fahren
Manches läuft trotzdem in Bayern durfte Ich in Krumbach
am Montag erfahren

Und wenn ich dann Montag
Um sechs vom Rathaus aus
spazieren geh, mal sehn
Ob ich da Ichenhausener seh

Und wenn nicht dann spring ich
Weil ich Platz hab und
Mich deswegen freu
Und setze die Maßstäbe
Meiner Bewegung so neu

Denn der Schwäbische Spatz
Braucht zum Laufa
Mit demm Strohhalm
quer im Maul en Blatz!

Deswäga hupf ih in Hemmel
Machs de Vegel nooch
Lengs oder rechts
Isch ghupft wie gschpronga

Hüpfen tu ich nicht in die Ferne
Nein in der Nähe
Deshalb kennt mich doch so mancher und fragt sich wie man das erlerne?

Man springe mit dem rechten Fuss
Wobei das Kreuz sich freien muss
Man hüpfe mit dem linken Bein
Jetzt spürt man auch
den Nacken sich befrein

Wenn man der Übung inne ist
Bedenke er das das Spring-Knie
Des Corona-Ellbogens
Dynamisch Überwindung ist

Man denke nun beim Sprunge
Nicht mehr ans Bein
und bringe das Knie in die Lüfte
Linkes Bein und rechtes Knie
Lässt dich abheben und beleben


Denn diese Bewegungsform
Bringt dich nach oben und nach vorn
Und anders als der Co-Ellenbogen
bringt sie dich in dich; nicht dagegen

Und auch gemeinsam sagt
eine Physio aus Wien
Sei Hüpfen aus dem pandemischen Joch, für alt und jung die beste Medizin



Faroun, 23.11.22

Bei Leit, i gebs zua do isch bei Nacht z’ Hupfa oifacher g’macht

Gemeinsames Sicherheitsbündnis für ein solidarisches 21.Jahrhundert

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Ist die von Gorbatschow geforderte Demilitarisierung der Weltpolitik ein gangbarer Weg?

Dieser Text wurde lange vor der Eskalation der seit 2014 am Rande eines Bürgerkrieges schwelenden Ukraine-Krise im Donbas am 24.02.22 verfasst. Nach dem Oskar Lafontaine, der mich damals als Finanzminister unter Schröder(1999) mit seinem Rücktritt vom Amt, wegen der schröderschen Agenda-Politik beeindruckt hat, auch die Linkspartei, als Alternative für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit verlassen hat, ergibt sich für mich ein politisches Vakuum. Seine Letzte Rede im Landtag im Saarland hat er kurz vor den Neu-Wahlen über den Krieg gehalten. Nach dem Ausverkauf der alten Sowjetunion von 1991-1999 durch Boris Jelzin begann die wirtschaftliche Konsolidierung unter Putin. Und kurz danach der Versicherheitlichungsschub in der Weltpolitik induziert durch den 11.September,der auf beiden Seiten zum Ausbau der Machtbasis nach innen und außen benutzt wurde. Dieser integrale bipolare Kapitalismus scheint sehr polizeilich, subkutan, abschreckend und atomar-dominant. Es braucht neue Kräfte und Verhältnisse. Der neue Appell gegen die Aufrüstung scheint von der Unterzeichnerliste z. B die Jenenser Soziologen auf guten Argumenten zu ruhen. Hier der Alte.

Michael Gorbatschows Appell an die Welt

Nach dem Appell des Dalai Lama an die Menschheit 2015, hat der friedensbewegte Journalist Franz Alt 2017 eine weiteres appellatives Interview mit Michael Gorbatschow veröffentlicht. Aus dem Anlass, dass Deutschland der NATO angeboten hat ein neues NATO-Kommando aufzubauen und dafür den Standort Ulm vorgeschlagen hat, rezensiere ich diesen dünnen Interviewband der das Verhältnis von NATO, EU und Russland thematisiert. Die Entscheidung über die Vergabe des Hauptquartieres erfolgt beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister anfang Juni 2018. Stellungnahme der Bundeswehr: https://www.presseportal.de/pm/114358/3896580

Mittlerweile ist das JSEC,für die traditionell militärisch geprägte Stadt Ulm mit seinem internationalen Stab ein Beispiel für multinationale Verantwortung.

In seiner dem Interview vorangestellten Stellungnahme mit dem Titel “Wir sind eine Menschheit”, identifiziert der Zeitzeuge, der damals Vorsitzender des nationalen Verteidigungsrates der UdSSR war, die Deklarierung des Sieges des Westens im Kalten Krieg als mitverantwortlich für die heute abermals gespannte Lage zwischen Ost und West. Auch meint der Autor vieler Bücher zum Thema, fehle es bei den ständig mit Löscharbeiten beschäftigten Politikern an einem tieferen Verständnis der globalisierten Welt. Dabei sei es unabdingbar den globalen Kontext zu verstehen um Ziele wie die Befeiung der Menschheit von Atomwaffen, die Beseitigung von unberechenbaren Migrationsströmen, und die Bekämpfung von Terrorismus zu zu verfolgen.Die im Zeitalter globaler Verflechtung neu geschaffenen G-20 kämen wie die UN-Organisationen stetig zu spät. Ähnlich wie der Dalai Lama, der selbst sein politisches Führungsamt abgab um Platz für Erneuerung zu machen, sieht es Gorbatschow als Imperativ der globalisierten Welt, dass Politik und Ethik vereint werden müssten. Auch sollte die Zivilgesellschaft Politiker ächten, welche militärische Gewalt weiter als legitimes Mittel zur Lösung global Konflikte ansehen. Auch bei der Beendigung des Kalten Krieges habe die Öffentlichkeit eine enorme Rolle gespielt, beispielsweise die “lautstarke Stimme” der Friedensbewegung gegen Krieg und Atomwaffen in den 1980er Jahren.

Zusammenarbeit dank existentieller Bedrohung

Dank der Zusammenarbeit von USA und der UdSSR Mitte der 80er Jahre und der daraus resultierenden Abrüstungsverträge seien bis heute 80 % der damals existierenden Atomwaffen zerstört worden. Das sei aber nicht genug,alle Atomwaffen müssten verboten und zerstört werden. Auch sei jede Möglichkeit völkerrechtlich zu unterbinden, dass Staaten, angeblich aus nationalem Interesse, terroristische Gruppierungen ausbildeten und unterstützten, welche legitime Nationalstaaten versuchten zu stürzen. Die Ära der Perestroika-Politik in Russland setzte, so Gorbatschow auf die Einsicht, dass nur ein Aufheben der alten Machthebel und eine Kooperation der Staaten und Zivilgesellschaften eine blühende Gesellschaft nachhaltig möglich mache. Währen der, von ihm initiierten ersten freien Wahlen in der UdSSR meinte Gobartschow auf die Frage was er mache, wenn er nicht gewählt würde: “Er beträchte das als ein Anzeichen des Erfolges seiner eigenen Politik”.Auch müssten zum Völkerrecht Verhaltensregeln für die Staaten hinzukommen, welche welche auf den universellen für alle Menschen gültigen Werten basierten.

Der Niedergang der europäisch russischen Zusammenarbeit

Ein Hemmschuh für eine Annäherung von Russland und den USA oder gar eine transkontinentale Partnerschaft sei die Rede des amerikanischen Präsidenten 1998 “Für ein neues amerikanisches 21. Jahrhundert” gewesen, nach der die Amerikaner fortan verfahren seien. Auf der Ebene der EU, sei es die Strategie gewesen so schnell wie möglich postsowjetische Staaten, wie beispielsweise die baltischen Staaten in die EU zu integrieren, welche die für das Haus Europa hoffnungsfrohen Dokumente von Helsinki(1975) und die Pariser Charta(1990) gipfelnd in dem Partnerschaftsabkommen zwischen EU und Russland 1997, in den 2000er Jahren überschatteten. Auch wenn Russland seinerseits aufgrund dieser Tendenzen von einer tieferen Zusammenarbeit mit der EU abgewichen sei, sei Russland geographisch bedingt sowohl europäisch als auch asiatisch und habe sich deshalb auch den BRICS Staaten zugewandt. Auf lange sich müsse sich das Haus Europa oder Groß-Euro aber mit Nordamerika zusammen der Aufgabe einer transkontinentelen Gemeinschaft “von Vancouver bis Wladiwostok” stellen.

Eine längere geschichtliche Herleitung der deutsch-russischen Beziehungen, schließt er in dem er meint, die Russen und die Deutschen könnten stolz darauf sein, trotz einer Vergangenheit mit Blutvergießen aufeinanderzugegangen zu sein. Die Geschichte lehre das von der Zusammenarbeit zwischen Russen und Deutschen alle profitierten. Beide EU wie Russland hätten gerade Probleme. Die EU habe den Erweiterungsprozess in Geschwindigkeit und Tiefe unterschätzt.Auch die Ursachen und Folgen von “explosionsartiger” Migration. Die ärmeren südeuropäischen Länder seien mit ihren Problem lange allein gelassen worden und die Anti-EU-Stimmung sei im Austritt Englands aus der Union kulminiert.

Ein europäisches Haus größer als die EU?

Eine der Hauptursachen der Krise sei eine Integration Europas nur vom Westen her gedacht gewesen. In Russland stagniere die Wirtschaft und die Bürgerrechte würden beschnitten.Der NATO-Gipfel 2016 in Warschau habe Öl in das Feuer des Ukraine-Konflikts gegossen beispielsweise durch die Verlegungen von NATO-Kriegsgerät an die Grenze Russlands. In den Jahren der Perestroika hätte die UdSSR von Europa gelernt das auf demokratischen Grundsätzen basierte Integration allen beteiligten gut tut. Nach dem sich der Westen aber unter Führung der USA zum Sieger des Kalten Krieges erklärte und sich weigerte ein gleichberechtigtes Sicherheitssystem anstelle der NATO aufzubauen begann für Gorbatschow die Tendenz der westlichen EU-Integration, welche einen neuen Nationalismus nicht nur in Russland fördere. Die Reformen der Perestroika wurde laut Gorbatschow in Russland nicht vollendet, doch hätten sie in vielen zivilgesellschaften Demokratisierungsprozesse angestoßen.In Russland hätten sowohl die alten Herrscher, die um ihre Macht fürchteten als auch die radikalen Liberalen sie unterlaufen. So der langjährige Präsident von Kasachstan Nasarbaew,als Ex-ZK-Mitglied Aber die Idee des Neuen Denkens kommt für Gorbatschow aus der Geburt der Atombombe. Seither stehe das universelle Interesse der Erhaltung des Lebens auf der Erde im Vordergrund.Die Perestroika habe an die Tore der Geschichte geklopft. Auch heute harrt Europa diesseits und jenseits der EU einer Perestroika also einer strukturellen Umgestaltung.

Das Büchlein: Ein Appell von Michael Gorbatschow an die Welt Kommt endlich zur Vernunft- Nie wieder Krieg ist bei Benevento erscheinen und für 7 Euro im Buchhandel erhältlich

Impfs- und Antiimpfs

4800 demonstrierten in Ulm

Skizze:Joseph Beuys zur Honigpumpe, Austellung:Ein Woodstock der Ideen Ulm 21

Die Spinner von heute sind, die Erfinder von morgen, dass weiß doch jedes Kind
(Udo Lindenberg)



Ulm, Freitag 14.01.21
Kurz vor 7 Uhr abends:Am Münsterplatz entspringen Flüsse von Menschen. Zur gleichen Zeit am Rathausplatz sieht man sich eine Demonstration formieren. Schilder mit Statements wie “Biontec statt Oma weg” werden in die Luft gehalten.
Ulmer Medizinstudenten haben sie organisiert.


Der Spaziergang ist nicht angemeldet, letzten Freitag waren es wohl um die 5000 Spaziergänger. Es hieß in der Schwäbischen Zeitung in einem Artikel von Johannes Raunegger die Poizei konzentriere sich darauf die “Rädelsführer” zu schnappen. Nun laufen die Spaziergänger ohne Demoutensilien manche haben eine Laterne, wie für den Martinsumzug dabei, über die Olgastraße Richtung Neu-Ulm. Hier blockieren sie kurz den Verkehr, die Autos werden aber von der Polizei umgeleitet. Aus manchen Auto hört man Rufe wie “ihr checkt es einfach nicht, oder?” Manche skandieren aus den Fenstern der Häuser ähnliches und haben sich zum Spott einen Aluhut gebastelt. Dabei sind es doch die Menschen unten, die horende Strafen und einen Spießrutenlauf durch Anfeindungen auf sich nehmen, wenn sie sich etwa nicht impfen lassen oder auch geimpft ihrem Wissen und Gewissen folgend die Maßnahmen gegen die Grundrechte anprangern. Bei der Demo auf dem Rathausplatz sind nach Aussagen der Presse um die 300 Leute, auch ein Kamerateam des SWR und Presse.
Die Spaziergänger sind im Durchschnitt eher Ältere Leute, die sehr diszipliniert und mit Abstand laufen. Circa 1 Stunde 30 Minuten
laufen sie über Neu-Ulm bis zum Münsterplatz, in den Seitenstraßen ist Polizei stationiert.
Auf dem Münsterplatz, wo ja damals die Parkplätze für Autos gegen großen Widerstand abgeschafft wurden, sieht man die Polizeifahrzeuge auf dem sich langsam füllenden Platz noch massiver. Jetzt treffen sich die beiden Demonstrantengruppen mit entgegengesetzten Positionen.
Eine Demonstrantin schildert wie sie auf der einen Seite Kameras und Schilder wie “Impfen statt Schimpfen” bei der Demo sah. Damit agitiert man 5 Jährige, meint einer, wohl Vater eines Kindes, welches sich gegen seinen Willen impfen lassen will. In der Tat Coronapolitik spaltet. Auf der anderen Seite, sieht man einen Trupp mit 7 Trommlern anmarschieren. Diese Stimmung wurde dann aggressiv, dass hat mir nicht mehr gefallen, schildert die Sozialpädogogin weiter. Trotzdem das 4500 Leute zusammen gegen einen ungerechtfertigten Impfzwang gelaufen seien sei wichtig und es sei alles in allem schön gewesen.

Eine seltsame Stimmung überkommt mich auf dem nun leeren Münsterplatz, der gerade noch Schauplatz symbolischer Auseinandersetzungen war. Zum Ende des Missionsbefehls Matthäus 28,18-20 “Und siehe ich bin bei euch alle Tage bis an der Welt Ende, das hier am Münster hängt. Setze ich:” Siehe, es kommt die Stunde und ist schon gekommen, dass ihr zerstreut werdet, ein jeder in das Seine, und mich allein lasst. Aber ich bin nicht allein, denn der Vater ist bei mir. (Johannes 16,32)

Scholzweg Ost-West

(Olaf Scholz zum russischen Truppenaufmarsch an der Ukainischen Grenze)

“Es ist ganz ganz wichtig, dass niemand in den Geschichtbüchern wälzt, um Grenzen neu ziehen zu können.”

1984 Olaf S. hatte als Politikprofi
Am Übergang der Grenz
Wenig Stress und Pöbelein
Denn die Freie Deutsche Jugend
Lud den Juso zu treffen Krenz

Wandel durch Annäherung hat Brandt ausgegeben als Motto doch deutsch-deutsch reisen durfte kaum wer: Nicht Else nicht Otto

Parteien sind ein gutes Ding
Ob Kader- oder Volkspartei
Sie schulen dich in Diskussion
Zahlen so manche Exkursion
Und sind den meisten einerlei

Eine Spielwiese, ein Ort für
Interessen, Ausgleich, Kungelei
Eine Aufstiegsort für Ausdauernde gut Vernetzte, Zielbewusste. Ein Hoch auf die Partei!

Bild und Welt ward angegriffen
Julian Reichelt sogar ausgezählt
Weil man es in seinem Hause
So hält wie man es hielt in Amerika’s Gazettenwelt

Der Neue Mensch muss aber
Mann und Weib sein
Am besten beides in einem Leib sein
Der neue Mensch muss
Leise reden und die Perspektive
Einnehmn’ eines jeden

Der neue Mensch muss Führung
können und auch Team
In sich vereinen Ost und West
Gehört zum Stamokap
und huldigt ihm!

The West is the best,
Better then the rest

Kein Ort zum fliehn…

Gedicht inspiriert von dem Bericht der BILD-Zeitung am 13.01 über Scholz’s umfangreiche Stasi-Akte,Stamokap=Staatsmonopolistischer Kapitalismus, Schlussreim von der Band The Doors

©Faraoun

Habeas Corpus Akt

Botticelli:Dante, Göttliche Komödie, Inferno, 31.Gesang

Herrschaft der Mehrheit wird zur Tyrannei, wenn der Mehrheit des Volkes in Gestalt der Regierung das Recht und die Befugnis eingeräumt wird alles zu tun Alexis de Tocqueville,
Über die Demokratie in Amerika)

Zur Coronaimpfung sollte man nicht gehen sondern rennen
(Bundeskanzler Scholz 07.01.22)



Deutsche Demokratie
Wir sind in deinem Bann
Seh ich nach Kasachstan
Fang ich zu Jubeln an
Doch da sieht man
Wie weit es kommen kann

Gesundheitssystem
Du hast die Körper
Habeas corporum
Und wenigstens ums Impfen
Kommn’ die wohl nicht rum

Moderne du hast die Körper
atomisiert
und sexualisiert
und liberal globalisiert
Gefährdungen ohne Zahl
Staatsmonopol  marktradikal

Die Selbtbestimmung der
Individuen als Zweck
Fegte Identität und
Gemeinsinn fast weg

Entkernte den Staat nach
Innen und Außen
Man sah nur noch
Experten den Logiken
Der Systeme nachlaufen

Und kaufen, kaufen, kaufen
Verkaufen sich selbst und andre
Produzieren in den Pool
der Möglichkeiten springend
Die Wurzeln und die Wirklichkeit
Verlierend taumelnd, singend
Den Gemeinsinn umbringend

Republic en marche
Notstandsdemokratie
Wir sind in deinem Bann
Zwischen Recht, Regel, Ausnahme
Du hast unsre Körper im Außen
Im Home Office und der
Angst vor der Notaufnahme

Du kriegst unsre Körper
Als Weltinnenpolitiker
zur Kampfstoffaufnahme
Habeas Corpus
Zwischen Wehr, Recht,
Regel und Ausnahme

Deutsche Demokratie
Von Experten regiert
Hocheffizient und organisiert
Dann reparlamentarisiert
Scheinst du auch nicht
schlecht geschmiert

Abhängige Körper hast du
Ja schon seit
Jahrhunderten produziert
Nur das man jetzt
Auch das Abwehrsystem
Wie bei Computern
Synchronisiert

Habeas corpus
Wir warten
Konzentriert und diszipliniert
Mensch sei dank
Wurde der fehlende
Impfstoff produziert

copyright farounfirewater 07.01.22 inspiriert von den Ergebnissen des
Bund-Länder-Treffens