Category: Bundestagswahl
Im Grünen
Jamaika
Scholzholz statt Kunstha(r)tz
Respekt für dich
Scholzscher Schulterschluss
Zwischen Olaf und Partei
zwischen Macht und Geist
Ist es der der Arbeiterbewegung,
Kultur und Natur wieder zusammenschweißt?
Jamaika scheint schön doch wenig sozial drum befreite dich zum Schulterschluss mit des Spartakus Stahl
SPD und U
Ich und Du
Den allgemeinen Arbeiterverein
Und die herrschaftslosen Friedensbrücken
Am Ende noch die
Bolsche-
und die Menschewiken?
Gerhard und Oskar
Das Soziale, Das Politische
Und das Tier in mir
Reaggon, Gorbi
und Urbi und Orbi?
Niedriglohnsektor
Kunden statt Bürger
Die falschen Berater in den 90ern
Globalisierung als Vektor
Hät man 96 noch gedacht das der
Clash der Kulturen sich im Crash der
Zwillingstürme Im Millenium
zeigen würde
Und dann im Cyberkrieg auf
Datenautobahnspuren
Und jetzt das Zukunftsprogramm
In der Gesellschaft der Singularitäten
Und dann kündigt Schröders
Ex General ein bundesweites
Kulturplenum an
Inspiration und Irritation
Kann die Kunst in die Systeme leiten
Respekt für Kunst im Kampf um Anerkennung solidarische Versicherung in disruptiven Zeiten
“Brot ist Freiheit, Freiheit Brot”
Drum gib uns Respekt uns
Künstlern in Not im roten Boot
Wir wollen Teilhaben
Am Haben und Sagen
Qualitatives Wachstum
Nicht nur von den Sachen
Die wir schwer im Magen haben
Scholzholz statt Kunsthartz
Ein bißchen mehr Sicherheit
Für die in brüderlicher Verschiedenheit
oft ungerecht erscheinenden
Genossen der Zeit
(mögen Recht im Staate und Freiheit der Gesinnung Einigkeit auch nach den morgigen Wahlen erblühen lassen. So wie sie die kämpferischen Worte Herwegh’s von 1863 zumindest unter Sozialdemokraten in deutschen Landen gebracht haben, zumindest während des Singens der Zeile “Brot ist Freiheit, Freiheit Brot”)
Gefährdung der Demokratie durch Oligarchen des Netzes. Onlinedebatte
“Das Medium ist die Botschaft”
(Marshall McLuhan)
Am 09.09 war ein äußerst spannendes Webinar in der Reihe “Europe calling” des grünen Europapolitikers Sven Giegold. Eine Woche später hole ich den Mitschrieb wieder vor; Anlass: die “facebook papers” sind erschienen. Diese beweisen kurz und grob gesagt, das die Firma Facebook sehr wohl von den Gefahren ihres Geschäftsmodells der Aufmerksamkeitsökonomie beispielsweise für die Entwicklung von Jugendlichen gewusst hat. Friederike Kaltheuer, die selbst 5 Jahre in E-commerce Firmen gearbeitet hat, beschreibt das Problem. Erstens gäbe es einen Rahmen der sich eher mit einem Einkaufsladen als mit einem griechischen Marktplatz vergleichen ließe. Die Betreiber bestimmen die Regeln. Zugespitzt werde diese Zwangssitution in der Rahmengebung der digitalen Öffentlichkeit dadurch, dass es global nur noch fünf solcher “Einkaufläden” gebe. Daten würden durch kostenlose Angebote gesammelt, teilweise zugekauft und zu Profilen zusammengeführt mit dem Ziel Werbetreibenden mehr Raum in unserem Leben zu geben. Es gebe mittlerweile sowohl bezahlte Tweets auf Twitter als auch bezahlte Facebook Klicks. Jetzt sei es höchste Zeit als EU einzuschreiten. Man müsse sich fragen in welcher digitalen Welt man leben wolle. Man müsse wieder genuin öffentliche Räume generieren und auch für die mächtigen Datenriesen wie Google oder Facebook verbindliche politische Spielregeln formulieren.
Das Internet: Unendliche Schichten
Facebook wolle sich die Kosten für Juristen sparen und politische Posts generierten in Wahlkampzeiten Reichweite. Es sei also durchaus wahrscheinlich das in der Endphase des engen Kopf-an-Kopf Rennens des Bundestagswahlkampfes das Internet die Demokratie schwäche, so Notz.In dem interaktiven Format kamen immer wieder inspirierende Fragen aus dem Publikum auf, auch solcher Art auf die man als Schwabe unter 40 nicht gleich kommen würde. Der grüne Bundestagsabgeordnete Dr. Konstantin Notz schaltete sich nun in die Debatte ein. Diese Entwicklungen bedrohten die Demokratie und ihr freiheitliche Demokratische Grundordnung im Kern. Vor der Bundestagswahl 2017 habe der Bundesverfassungsschutz vor einer manipulativen Einflussnahme auf die Wahlen gewarnt. Die Regierung Merkel habe nach der Wahl auf Untersuchungen dahingehend verzichtet. Die Diskreditierung von Menschen durch Bilder im Netz habe seither noch zugenommen, und durch die Sedimentierung des Webspace bekommen größere Öffentlichkeiten nichts davon mit.
Grüne in Bund und EU wollen das Internet regulieren
Seine Konsequenz daraus sei analog zu der Regulierung des Rundfunks in Deutschland nach der Erfahrung der subversiven NS-Propaganda durch das Radio; eine Regulierung des Internets. Dazu gebe es aber bis heute nichts. Dazu schaltete sich die Kollegin Sven Giegolds, Alexandra Geese, im Europäischen Parlament, beipflichtend ein. Weil so gut wie niemand mehr, auch wenn er sich nur ein Youtube Video anschauen will, an einer Anmeldung bei Google und dem darauf folgenden fleißigen Datensammeln des Großkonzerns vorbei kommt, müssen wir die Plattformen in die Pflicht nehmen. Bestimmte Botschaften werden gezielt an Personen mit intellektueller und emotionaler Empfänglichkeit ausgespielt, so funktioniere Microtargetting. Dazu würden zur Verbesserung der Profile Daten hinzugekauft auch für Fakeprofile. Selbst wenn in seltenen Fälle, nach dem Modell der Zeitungen Gegendarstellung erwirkt würden würden auch die Dementi noch das transportieren was ursprünglich gesagt worden sei.
Globale Politische Ökonomie der Daten?
Kommerzielle Daten würden auch zu politischen Zwecken genutzt. Polarisierende Angst, Wut und Ärger auslösende Informationen triggern uns etwas zu tun, im Netz zu interagieren zu recherchieren. Aus Sicht der Betreiber aber heißt das: länger in Räumen zu verharren in denen Werbung geschaltet ist. Werbung ist Geld für Google und Facebook. Es bräuchte mehr Transparenz für die Nutzer beispielsweise über Empfehlungsmechanismen von Beiträgen. Denn man wisse Leute die extrem denken, seien auch mehr in den sogenannten sozialen Medien. Es werde gerade auf EU- Ebene an einem Digital Service Act(DSA) gearbeitet gerade werde erwogen, ob es verhältnismäßig sei Datensammeln und Profilbildung zu verbieten.
Folgt der DGVO nun der DSA?
Kaltheuer: Politische Werbung ist eine Sonderkategorie von Werbung. Der Wahlkampf braucht aus meiner Sicht eine Sondergesetzgebung.
Schott, Mitwirkender Avaaz-Studie zur Verächtlichmachung von politischen Parteien im Netz: Es bräuchte generell mehr Transparenz, bei FB mehr Wahlmöglichkeiten um den eigenen News Feed zugestalten, schon jetzt wertet FB gewisse Seiten ab. Der investigative Journalist Peter Kreysler plädierte einen Code of Plattform zum Gesetz zu machen. Der könne die Verantwortung der Betreiber für die Verfahrensweisen ihres Algorithmus mehren. Eines hätten seine verdeckten Recherchen zur den Möglichkeiten des Onlinewahlkampfes erwiesen: Es brauche handfeste Regeln, Selbstverpflichtungen seien nicht effektiv.
Planet Google, Frachtschiff Amazon
Notz: Er verhandle seit 12 Jahren mit Onlineriesen als Bundestagsabgeordneter, die meisten Kollegen wissen nicht was vor sich gehe. Die Firmen müssten offen legen mit was sie genau ihr Geld verdienten. In einem freien Land müsse es eine Wahl gegen Trading im Netz geben.
Von harten Verhandlungen mit den drei Giganten Facebook, Amazon und Google wisse sie und die EU-Kommissarin Yourova ein Lied zu singen, so die EU-Abgeordnete Geese.
Auch große Internet Forschungsanstalten wie das Labor der Hu-Berlin oder der LMU- München seinen nach US-Vorbild google finanziert. Es gebe kaum noch freie Universitäten mit den technischen Kapazitäten um die großen Datenmengen zu verarbeiten.
Für die besagten Unternehmen ist Unruhe im Netz Geld. Geese merkt auch an das offline die beste Expertin für Datenrecht der EU von Google abgeworben sei. Die Parlamentarier sehen sich mehr und mehr der Willkür der Konzerninteressen ausgesetzt.
RT. De: Auch das Ausland beeinflusst den deutschen Online Wahlkampf
Fragen aus dem Fragen und Antworten Raum des Webinars
RT sei ein russisch finanzierte Sender bei dem 7 von 10 Nachrichten im Netz einen Impf-Hindergrund hätten.
Es gehe im Internet generell um eine Abwägung von Freiheit und Regulierung. Eine Ausweispflicht halte er für falsch da in erschreckend vielen Ländern manche Menschen nur durch diese Technologie ihre Meinung sagen können ohne in den Folterkammern ihrer Regime zu verschwinden. Auch Lösch- und Kommentierungskriterien stünden zur Diskussion. Zur Zeit würde Nacktheit sofort gelöscht Verumglimpfungen jedoch nicht.
Auch die Blauäugigkeit der Merkel-Regierung und ihr Unwille wahrzunehmen seien bemerkenswert.
Die Kleinen seien bei den Reichweiten eher zu vernachlässigen die großen seien wichtig. AGB’s ändern und Selbstverpflichtungen, bringen, ich wiederhole das gern, nichts.
” In den Medien wird soviel Wirbel darum gemacht, wie die neuen Technologien die Demokratie stärken werden.Doch tatsächlich werden nicht die Individuen gestärkt, sondern vielmehr multinationale Unternehmen und Banken gegenüber Arbeitnehmern, Konsumenten und politischen Systemen”
(Sklove, Richard(1994) zit. nach Jerry Mander et. al Schwarzbuch der Globalisierung, darin Kapitel 3 Technologien der Globalisierung, S. 86)
Bürgerinteressen vor Klientelpolitik
Wie man, wenn man die Facebook-Papers besser studiert, sicher noch detaillierter sehen wird handele Google ganz klar zu Lasten des kleinen Handwerkers, die paradoxe um nicht zu sagen perfide Situation sei aber das eben dieser regenbogenfarbige Konzern im tiefsten Lockdown in Partnerschaft mit der Bundesregierung Starterpakete von sich an die ums Überleben kämpfenden Einzelhändler hierzulande verschickte.
Datenoasen schließen
Den EU-Finanzpolitiker und Mitbegründer der finanzmarktkritischen NGO Attac errinerte das Gebaren Unternehmen an Steueroasen. Mittels Computer- und Lobbymacht unterliefen die Konzerne europäische Rechtsverordnungen. Wie das in EU in Bezug auf Finanzen entstanden sei, brauche es für solche Konzerne eine Aufsichtslogik welche sie dauerhaft im Kern ihres Geschäftsmodells beaufsichtige. Demokratie bedeute faire Marktwirtschaft.
LINK: Das ganze Webinar ist unter dem Titel ” Fake-News-Wahlkampf Wie Desinformationskampagnen unsere Demokratie gefährden unter dem Link:
oder wie so manch anderes Webinar zum Beispiel das letzte wo qualitativer Wohlstand unter anderem mit dem Gewerkschafter Frank Bsirske erwogen wird unter
Sven-Giegold.de
Ein neues Bewusstsein
Bericht vom Wahlkampf der Partei die Basis in Ulm
Weitere Infos unter die
Die Basis-BW.de
Mitten in der Vorstellung der Kandidaten der verschiedenen Wahlkreise im Ulmer Umland, von denen viele ein kurze Vorstellungsrede auf dem zur Bühne umfunktionierten LKW hielten, kam ich an.
Protestpartei oder mehr?
Es kristallisierte sich heraus, daß der Widerstand gegen die Anti-Corona-Maßnahmen ein gemeinsamer kleinster politischer Nenner war. Die Bewegung Widerstand 2020 und die ermutigende Großdemo im August letzten Jahres in Berlin wurden als Ansporn für die
Gründung der Partei die Basis genannt. Der Soziologe und Entwicklungshelfer in Afrika Dietrich Busacker umschrieb die Erfahrungsernte aus der Zeit mit den Worten eines Stammeshäuptlings im Tschad der Teil der Entwicklungszusammenarbeit war. “Wir haben gelernt anders zu denken”, äußerte dieser, überraschend, zufrieden und berührt.
Auch damals in der Krise habe ein Kommunikationsdefizit zu der Erkenntnis geführt, man brauche einen Bewusstseinswandel. Daraus und aus vielen Gespächen seien auch die vier Säulen der Basis entstanden. Selbstbestimmung sei wichtig, aber eben auch Verbundenheit und Menschlichkeit die die Säule Achtsamkeit ausmachten. Und in allem Glaube. Der begeisterte Redner endete mit einem Zitat von Mahatma Gandhi das mindestens seit den Protestbewegungen gegen Global Money 2009 Bewegungen stimuliert:
“Sei du selbst die Veränderung die du in der Welt sehen willst”
Christian Kreiß hat sieben Bücher z.B “Profitwahn Warum sich eine menschengerechtere Wirtschaft lohnt”, (Tectum, 2013) geschrieben.
Hier stehen wir, wir können nicht anders
Christian Kreiß, der Ökonom von der Hochschule Aalen hat auch schon auf der Bühne der Queerdenker an gleicher Stelle gestanden, distanzierte sich dann aber wegen hanebüchenen Sympathien zu Reichsbürgern die eigene Königreiche ausgerufen haben.
Er fühle sich bei den umsichgreifende Angriffen auf die Würde der Schwächsten: nämlich von Kindern und Alten in den Kreisversammlungen der Basis wohl. 30000 Mitglieder innerhalb eines Jahres. Das mache Mut und auch wenn er sähe mit welcher Hingabe die Leute hier Hand anlegen und organierten.
“Die Würde des Menschen ist unantastbar, das müsse wieder der erste Satz im Lande werden”
In einem Lande in dem Klientelinteressen und Lobbyinteressen statt der Interessen des Volkes dominierten bedürfe es einer Zäsur. Das sei schwierig aber möglich mit einem Gewahrwerden der eigenen Möglichkeiten in der Gemeinschaft. Mit Hilfe einer geistigen Kraft, die auch das großartige Gebäude des Münsters bauen half. Wenn manche sagen der gewöhnliche Mensch nütze nur 10 Prozent des Gehirns, so glaube er er nutzt nur 3 Promille seines Herzens.
Heute können wir im Plural sagen was Martin Luther in Worms ob der Übermacht seiner Widersacher noch als einzelner sagen musste:
Hier stehen wir, wir können nicht anders, Gott helfe uns. Amen
Auch wenn die Widerstände seien wie eine siebenköpfige Hydra. Bei der wenn man alle sechs weggehauen habe der siebte Kopf noch nachwächst.
Dietrich Busacker bei seiner Rede vor dem Ulmer Münster
Wahlplakate
“Wir stehen hier wir können nicht anders”
Vorbericht von der Kundgebung der Partei “Die Basis” in Ulm
Luther und seine Mitarbeiter
Erster Eindruck per SMS an einen Freund:
Hat mir gut gefallen,
Guter Geist, gute Kultur, habe unter anderem mit C. Kreiß gesprochen von dem ich sehr inspiriert bin. Er hat in seiner Rede Luthers: “Hier stehe ich, ich kann nicht anders(…)”auf das Wir im Jahre 2020 bezogen; das (…) Gott helfe mir.Amen.” hab ich dann in meiner affektiven Schuljungenart von unten hochgeschriehen. Cooler quirliger Kern, bißchen so, wie ich mir Enzensberger vorstelle-das ganze war friedlich und recht gut besucht.
Der Moderator der Veranstaltung Neben einem Bild von Gandhi, einer Ikone der Partei, die wie die Wir-Partei aus dem Bündnis Widerstand 2020 entstanden ist.
Bild oben:
Aus der St. Blasiuskirche in Nordhausen
Inhaltlicher Bericht folgt inschallah
Der weise Rabe 