Category: Annalena Bärbock

Kommen die Damen, kommen die Herren?

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Deutschland: Alles ist drin

Eine Erinnerung an das Grüne Wahlprogramm von März 2021

“Die Zukunft gehört denen welche die Möglichkeiten sehen bevor sie offensichtlich werden”

(Frank Walter Steinmeier, anlässlich der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Hugo Sahin)

Im März 2021 traten Annalena Baerbock und Robert Habeck vor die Presse um das Wahlprogramm ihrer Partei zu verkünden. In den letzten Zügen der Koalitionsverhandlungen zur möglichen Ampelregierung eine Erinnerung.
Baerbock begann sehr kämpferisch und betont innovativ. Sie schickte voraus die Grünen wollen für klare politische Instrumente und ein starkes Ordnungsrecht streiten. Dabei habe man im Vorfeld des Progamms viel mit zivilgesellschaftlichen Akteuren diskutiert. Das grüne Paradigma sei demzufolge nicht die Verwaltung des Status Quo, sondern die Gestaltung des Hier und Jetzt.
Die Grünen forderten 70% Co2 Reduktion bis 2030 plus einen Ausstieg aus der Kohle bis zum gleichen Datum. Der Klimaschutzbewegung von Fridays for Future sei das zu unambitioniert, die Grünen aber wollen eine Partei sein, die jeden und jede sieht. Nicht nur die Preise müssten nun via Co2-Bepreisung die Wahrheit sagen, auch die Parteien.
Die Grünen hätten Konzepte entwickelt mit denen man sowohl eine solidarische Gesellschaft bewahre, als auch das Klima rette.

Dekade des mutigen Machens

Dann wechselte das Mikrofon zu Robert Habeck. Mit gedrechselten Worten beteuerte der Hoffnungsträger der Partei: “Dieses Programm führt in eine Dekade des mutigen Machens, die nach Vorne führt.” Das Programm richte sein Augenmerk auf die Notwendigkeiten wie sie für ein Land auf dem Weg auf einen 1.5 Grad Pfad zu kommen. Die Bundesschuldenbremse, an die nicht einmal Helge Braun glaube, müsse aufgehoben werden. Ebenso wichtig: Mittel zu einer effektiven Bekämpfung der Steuerhinterzieher frei machen.
Deutschland stehe in den Zukunftsinvestitionen hinter den skandinavischen Ländern, den USA und Japan. Deshalb wollen die Grünen 50 Milliarden Euro dafür investieren.
Auf Nachfrage eines Journalisten zu der Vorstellung der Grünen zu den internationalen Beziehungen meinte Baerbock, es gehe mehr und mehr um europäisch-amerikanische als um deutsch-amerikanische Beziehungen. Politische Führung sei wichtig, politische Führung heiße ein Risiko eingehen, schloss Habeck.