Wende-Zeitenwende-Wendezeit

Andreas Zumach zieht Zwischenbilanz über den Krieg in der Ukraine

Andreas Zumach(links) und Lothar Heusohn, Mit-Organisator der Ulmer Friedenswochen(rechts) am 28.09 im Bürgerhaus Mitte

Dieser Tage endete die 15. Documenta Weltausstellung in Kassel. Medial wurde die vom indonesischen Künstlerkollektiv Ruangrupa kuratierte Kunstausstellung von Antisemitismusvorwürfen gegen das Kollektiv aus dem Land,dass zur Zeit den G20 vorsteht überschattet.Real sind doch 700000 Menschen aus aller Welt hingefahren um das Prinzip der gemeinsamen Reisscheune auf dem die gemeinschaftsorientierte Exibition basierte beim kochen, essen, netzwerken und sein zu teilen und zu bereichern.Die besondere Würdigung palästinenischer Künstlerkollektive auf der Ausstellung, könnte man auch als eine Würdigung der Menschenrechte sehen,die wie Heusohn zum Ende mit einer bitte um Spenden für die Rechtsprozesse gegen die Verleumdungen verbunden, sagte, nicht “an bestimmten Ländern halt machen.” Leider warf der Antisemistismusvorwurf, dieses in Deutschland besonders geschärfte Schwert zur Vernichtung von Organisationen und sozialen Menschenexistenzen auch einen Schatten auf die lange Freundschaft zwischen Ulm und dem, auf internationale Beziehungen spezialisierten Journalisten, Andreas Zumach. Denn hier wurden er, die Friedensaktivistin Nirit Sommerfeld und der Mitorganisator der Ulmer Friedenswochen Lothar Heusohn des Antisemitismus bezichtigt. Erste Prozesse in Ulm und am Oberlandesgericht haben sie schon verloren. Nur will Zumach auch für alle Anderen denen das Schicksal dieser Ächtung widerfährt weiter prozessieren,wenn es sein muss bis in die letzte Instanz.

Wende

Mit 60 Zuhörern hatte Zumach das bisher wohl größte Auditorium der Ulmer Friedenswochen,im Bürgerhaus Mitte in Ulm um sich versammelt und begann nun den programmmäßigen Teil.Der Präsident der Ukraine Wolodymir Selensky habe schon in der sechsten Woche des Krieges dieKosten für den Wiederaufbau der Ukraine auf etwa 450 Milliarden Euro beziffert, seine Kollegin von der TAZ Ulrike Herrmann habe die Kosten unlängst auf bis zu 2 Billionen geschätzt. Die Kapitalismusforscherin aus Berlin geht davon aus das das Geld nur in Schenkungen, nicht in Krediten bestehen könne, sich also ausgestallte wie ein Konjunkturprogramm ähnlich demfür die Gebiete der Ex-DDR nach der Wende. Seine Prognosen die er in seinem Artikel: “Putins Krieg und Russlands Krise” für die Monatszeitschrift Le Monde Diplomatique im März 22 riskanter Weise angestellt habe, seien weitestgehend eingetroffen. Die Nato stehe so stark da wie nie zuvor, öffentlich sei die amerikanische Führungsrolle im westlichen Militärbündnis unangefochten. Von Macrons noch vor zwei Jahren konstatierten “Hirntod” des Bündnisses sei keine Rede mehr.Drei Tage nach dem Angriff Putins, der sich bald zu einem Blitzkrieg bis nach Kiew ausweiten sollte, tagte der Bundestag in Sondersitzung, während 500000 meist junge Leute in Berlin gegen den Krieg demonstrierten. Das alle Redner auch die der SPD und der Linken, außer drei von der AFD, sich “weggeduckt haben” und die Möglichkeit eines gemeinsamen europäischen Hauses im Rahmen der KSZE nach der Wende 1990, als historische Option in dieser historisch neuen Situation des Krieges in Europa nicht zur Sprache gebracht haben, hielt Zumach für gespenstisch.

60 Gäste mehrheitlich über 50, zog der Vortrag des Journalisten der unter anderem für die genossenschaftlich organisierte Tageszeitung in Berlin arbeitet an

Zeitenwende

Das Wort von der Zeitenwende aber, dass Olaf Scholz angestimmt habe sei sowohl im Hohen Haus als auch auf der Straße, verbunden mit der zähneknirschenden Forderung nach Waffenlieferungen gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins angenommen worden. Auch George W. Bush hatte am 11.09.01 den Schock des Angriffs auf Pentagon und Twin Towers genutzt um eine Zeitenwende einzuläuten. Deren Ziele seien nach 21 Jahren noch immer nicht erreicht. Vielmehr hätte sie Millionen Tote und noch viel mehr Verletzte und Vertriebene im Nahen Osten gefordert.

Den Begriff der Zeitenwende halte er für einen ideologischen Kampfbegriff, da die Ziele die damit verbunden seien, wie die Zurückdrängung der russischen Truppen auf die Grenzen vor Kriegsbeginn am 24. Februar.22 nicht erreicht werden könnten, auch wenn sie völkerrechtlich legitim seien. Zumach habe sich auch 70 Reden bei der UN-Generalversammlung in New York angehört. Die ersten Tage vor Putins Bekanntgabe der Teilmobilmachung, habe es nach einer klaren Spaltung der Redner in Dritte Welt und Westen ausgesehen. Der Generalsekretär selbst und die Länder des Globalen Südens, seien wenig auf den Ukraine-Krieg und mehr auf die anderen globalen Probleme wie Klimawandel und Hunger eingegangen. Die Länder des Westen hingegen haben die meiste Redezeit auf den Krieg in Europa verwendet, vor dem Horizont der Zeitenwende. Erst nach der Eskalation durch Putin seien die Lager gegen den russischen Nationalisten zusammengerückt. Bei der Großdemonstration in Berlin sei anders wie im Bürgerhaus Mitte der Altersdurchschnitt niedrig gewesen. Die Mehrheit der Demonstranten für die makabre Mischung von Waffen- und Friedensforderungen sei nach 1990 geboren. Sie hätten nicht, wie Zumach selbst als junger Journalist, noch den ersten und den mit einer Million Toten, völkerrechtswidrig, von einer Koalition der Willigen, unter der Ägide der USA geführten zweiten Irakkrieg 2003 erlebt.

Die Kriegsziele seien trotzdem gescheitert im Irak, in Afghanistan, in Lybien und bald so prophezeite er auch in Mali.Und über den Jemen-Krieg habe bei den UN-Debatten gar niemand gesprochen. Seine Afrikanischen Kollegen, sagten ihm zur Zeitenwende. Wisst ihr diese Kriege führen wir in Afrika schon immer, was wollt ihr den mit eurer Zeitenwende. Da aber auch die Friedensbewegung den Begriff der Zeitenwende aufgenommen habe,so schwenkte Zumach umwolle er den Begriff wenigstens anders besetzen, nämlich Zeitenwende müsse für ihn heißen.Die neue Zeit müsse militärfrei und global gerecht sein.

Militarisierung, Staat und Gesellschaft

Nicht nur die Nato mit ihrer Osterweiterung, sondern auch die EU mit ihrer Entweder-Oder-Politik unter Komissionspräsident Baroso, in Bezug auf Zollunion und Assoziationsabkommen hätten zur Eskalation des Konfliktes beigetragen. Was zeigt, dass man in Bezug auf diesen Konflikt sehr wohl von dem Westen sprechen kann. 2001, als Putin im Bundestag sprach, hegte man die Hoffnung, dass nach der Nicht-Umsetzung der Pariser Charta von 1997, vom äußeren Feind, damals des Terrorismus, geeint, eine neue Zeit den geeinten Europas der demokratischen Werte anbrechen werde. Auch nach Innen hatte Putin unter der Fahne des “Kampfes gegen den Terror” laut Zumach 100 % ige Zustimmung noch im Tschetschenienkrieg. Auch in Moskau gab es Anschläge, mit ungeklärten Auslösern, allerdings, und die Tschetschenen seien, anders als die Ukrainer, nach russischen Nationalverständnis, kein Brudervolk, wie die Ukrainer. Doch als das Außmaß der Toten und Verletzten Russen für diesen “Dienst am Vaterland” bekannt wurde gab es in Russland viele Demonstrationen. Die Teilmobilmachung zeige, der Widerstand werde nun in Russland in noch größerem Ausmaß wachsen. Deshalb sei, die auch von dem ukrainischen Botschafter Andrej Melnyk als Galleonsfigur betriebene Ächtungskampagne gegen zivilgesellschaftliche und kulturelle Verbindungen mit Russland kontraproduktiv. Die Kontakte zu russischen Menschen müssten verstärkt werden. Die Aussage des Entspannungspolitikers der ersten Stunde Egon Bahr: “Europa ist nur mit und nicht gegen Russland zu machen” sei wahrer den jeh. Nur sei Länder des Südens zur Schürfung von fossilen Ressourcen zu zwingen der falsche Weg. Verhandlungen seien auch was die Klimakrise betrifft schon jetzt, und auch mit Putin notwendig. Denn Russland habe sowohl windreiche als auch sonnenverwöhnte Regionen zu einer nachhaltigen Europäischen Energiepartnerschaft. Und die These Verhandlungen seien nach allem was passiert ist nicht möglich, wolle er nicht glauben. Nach dem ungleich blutigeren ersten Golfkrieg in den 80ern zwischen Irak und Iran, als die USA noch den Irak mit Waffen unterstützten und die Sowjets den Iran, hätten Verhandlungen zu einem Frieden geführt, der bis heute anhält.

Die Analyse von Claudia Major von der Stiftung Wissenschaft und Politik, Putin werde Russland die nächsten Jahrzehnte regieren hielt Zumach für verfehlt

Entspannungspolitik statt neuer Hallstein-Doktrin

Das Putin und die anderen mächtigen Männer mit KGB-Hindergrund + Lawrow in Moskau wie Putin will bis 2036 am Ruder bleiben hält Zumach für äußerst unwahrscheinlich. Aber auch den Aufruf zum Tyrannenmord, der schon früh im Krieg von amerikanischer Seite erschallte hält er für unweise. Auch glaubt er nicht an unabhängige Umfragen zur Kriegsbefürwortung der Russen in Kriegszeiten. Seit den Verfolgungen von Dissidenten des Systems-Putin ab 2012 gebe es keine gut organisierte demokratische Opposition mehr in Russland. Aber vor dem Krieg gegen Russland gab es laut Zumach auch kein “gefestigtes Nationalbewusstsein” in der Ukraine, die Bemühungen Putins könnten auch hier einen gegenteiligen Effekt als den vom Herrscher intendierten haben.

Das wer sich für Verhandlungen mit Putins Regime einsetze in der Öffentlichkeit als Putin-Versteher und als jemand der der Ukraine einen russischen Siegfrieden aufdrängen wolle halte er für fatal. “Verhandlungen anzustreben ist das einzig Richtige und Wichtige”, konstatiert der Kenner der Materie hingegen. Die Demonstranten in Berlin im März 2022 hielten Entspannungspolitik aufgrund ihrer zeitgschichtlichen Unkenntnis für falsch und verfehlt. Es sei eine Eiszeitstimmung wie zu Zeiten der Hallstein-Dokrtin zwischen der BRD und der DDR. Nicht-Anerkennung des östlichen Bruders war die Position der Westrepublik-Deutschland. Dabei habe Willy Brandt insbesondere in seiner Kanzlerschaft ab 1969 die Doktrin von Außenminster Hallstein die DDR nicht anzuerkennen auf Verhandlungen und Verträge hin aufgeweicht, was die Wende mit die Wende, in den 80ern ermöglicht hat. Auch Präsident Selenski habe in den letzten physischen Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul am 29.03.2020gesichtswahrende Kompromissvorschläge gemacht. Zumach erwähnte fünf der 10 Punkte die damals von ukrainischer Seite aus auf dem Tisch lagen.

1. Verzicht der Ukraine auf eine Nato-Mitgliedschaft

2. Neutraler Status der Ukraine

3.Keine Militärstützpunkte in der Ukraine

4. Einfrierung der Krim-Frage für 15 Jahre

5. Über den Donbass werden direkte Verhandlungen der beiden Staatschefs angestrebt

In angelsächsischen Medien gab es schon Berichte über Einigungstendenzen, dann wichen beide wieder auf die Maximalforderungen von 24.Februar, dem Kriegsbeginn aus.

Der globale Süden und die übergeordneten Interessen der Menschheit

In der anschließenden Diskussion meinte Zumach auf Nachfrage es gebe in Russland keine aktive Unterstützung für die geschichtsrevisionistische Staatsphilosophie eines Alexander Dugin

Seine Idee wäre international gewichtige Länder des Globalen Südens Hand in Hand mit neutralen anderen Ländern, sollten gemeinsam mit dem UN-Generalsekretär Guaterres nach Kiew und Moskau fahren um neue Verhandungen anzuregen. Dazu zähle er Indien, Indonesien, Brasilien, am besten unter Lula, Australien, Süd-Korea und Japan. Die gängige Praxis China und Russland undifferenziert in einen Topf zu werfen sei falsch. Am 14.02. bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in der sich zuspitzenden Ukraine-Krise dank des russischen Truppenaufmarsches hielt der chinesische Außenminister Win Jong eine Rede, die wie Olaf Scholz derzeit die “Unverletzlichkeit der nationalen Grenzen” herausstellte. Auch hat China trotz des Treffens Putins mit dem chinesischen Regierungschef Xi am Rande der Olympischen Winterspiele in Peking die Resolution des Westens gegen Russland nicht abgelehnt, sondern hat sich enthalten. In Peking gebe es eine Debatte, was das wohlverstandene Interesse Chinas sei. Es gebe die Versuchung eine Allianz mit Russland gegen die Vereinigten Staaten von Amerika zu bilden. Es gebe aber auch eine tiefe wirtschaftliche Verflechtung mit Europa und den USA und das vitale Interesse die Lieferkettenbrüche zu kitten. Nach dem Parteitag der Kommunistischen Partei werde man vielleicht mehr wissen, vielleicht auch nicht, da die Ergebnisse womöglich geheim gehalten würden. Eines sei aber klar weder die deutsche Position “Die Ukraine darf nicht verlieren und Russland darf nicht gewinnen, noch die US-amerikanische die Russen hinter die Grenzen vom 24. Februar zurückzudrängen üben Druck auf Selenski aus an den Verhandlungstisch zurück zu kehren.Aussichten auf einen baldigen militärisch herbeigeführten Frieden bestehen aber auch nicht.Fakt ist das es nicht im amerikanischen Interesse ist, dass die Ukraine den Krieg auf russischen Boden trägt. Deshalb liefert die Allianz keine Artillerie die weiter als 40 KM schießt. Die Russen hingegen haben laut Zumach Artillerie die bis zu 120 KM Reichweite hat und die zahlenmäßigeÜberlegenheit was Artillerie betrifft betrage 31-1 für die russischen Streitkräfte. Auch habe Putin noch bis März die Eskalationsdominanz. Auch wenn schon die Teilmobilmachung zu größeren innenpolitischen Problemen in Russland geführt habe könne Putin glaubhaft bis zu 2,5 Millionen Mann mehr mobil machen. Die Erosion von Putins Macht habe bereits begonnen. Trotzdem müsse sich die Ukrainische Zivilgesellschaft auf einen sehr harten Winter gefasst machen und es würden durch die Intensivierung des Krieges noch viel mehr Menschen flüchten. Wichtig sei jetzt allen voran Deserteure aus Belarus, der Ukraine und Russland aufzunehmen. Außerdem gebe es mit derBewältigung des Klimawandels und der Abwendung eines atomaren GAU’s auch den nationalstaatlichen und imperialen Interessen übergeordnete Ziele.

Der Weg nach China geht über Russland

Übergeordnete Interessen:

1.Kein großer konventioneller Krieg

2. Kein Atomkrieg

3. Keine Beschädigung vom Atomkraftwerk Sapporischia wie Tschernobyl

4. Pariser Klimaziele Interesse Russland zu helfen seine Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu überwinden

Dazu schlägt Zumach eine nachhaltige Energiekooperation zwischen EU und Russland zum Beipiel durch Europäische Technologie und Investition zur Gewinnung von grünem Wasserstoff für Russland, EU und Andere in Sibirien.Auch und gerade deswegen, weil die Zeit drängt, den Klimawandel für die Menschheit noch gestaltbar zu halten sind auch jetzt, zu Putins Zeiten, schon Verhandlungen mit Russland nötig. Am Rande der Nato-Sicherheitskonferenz 2021 soll Angela Merkel laut, Zumach, Biden vor seiner Rede auf ihr Zimmer gebeten haben und ihm gesagt habener solle sagen: Nicht nur russische Sezzessionisten, seien Schuld an dem Scheitern der von den Deutschen Verhandelten Waffenstillstandsabkommen im Donbas Minsk 1 und 2, sondern auch ukrainische Soldaten. Biden erwähnte nur die Sezessionisten. China habe gute Beziehungen zu beiden Parteien. In den USA herrsche aber zur Zeit eine Strömung vor, die eine Vereinigung der Interessen Russlands und der EU zu verhindern versuche. Die Nato sei das Haupteinflussinstrument der USA in Europa, der innenpolitisch, siehe Trump schwer zu verkaufende teure und unbeliebte Machtapparat sei nur durch einen Bösewicht zu rechtfertigen. Diese Rolle hatte bisher immer Russland gespielt. Auch was die Sanktionen betrifft spielt die traditionell mit Russland uneinige chinesische Position eine Schlüsselrolle. Den Spieß der EU-Energiesanktionen habe Putin mit der Gaswaffe und neuen Absatzmärkten in China und Indien bereits erfolgreich umgedreht. Was High-Tech aus Amerika und Europa angeht, ist China bisher nicht eingesprungen. Bleibe China auf dieser Position, würden die BIP-Einbrüche der russischen Wirtschaft um 7% sich noch deutlich ausweiten und auch der Militärapparat des russischen Bären würde empfindlich geschwächt.

Die letzte Veranstaltung der Ulmer Friedensochen 2022:

Donnerstag, 29.09.22,Stadtbibliothek Ulm,19.30 Uhr

Wortschatzübungen “Wahrheit”, literarische Fundstücke gelesen von

Ulmer Persönlichkeiten wie Dr. Jörg Ahrens, Generalarzt, BWK

Author: farounfirewater

Ich bin der Falke im Sturm der den König sucht. "Ich lebe mein Leben in sich weitenden Ringen, die sich über die Dinge ziehn, Den letzten, ich weiß nicht ob ich ihn Vollbringe, aber versuchen will ich ihn Ich kreise um Gott um den uralten Turm und ich kreise Jahrtausende lang und ich weiß nicht, bin ich eine Falke, ein Sturm, oder ein großer Gesang" (Rilke)

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